Was ist PRSP?

PRSP steht als Abkürzung für Poverty Reduction Strategy Papers, was mit Strategie zur Armutsreduzierung übersetzt werden kann.

Kernidee und zentrale Prinzipien der PRSP

Die PRSP bilden zum einen die Voraussetzung für den weit gehenden Schuldenerlass im Rahmen der HIPC-Initiative (das Kürzel HIPC steht für "Heavily Indebted Poor Countries" - also hoch verschuldete arme Länder). Zum anderen müssen im Rahmen der Zusammenarbeit mit IWF und Weltbank alle Länder, die verbilligte IDA-Kredite und IWF-Mittel in Anspruch nehmen wollen (ca. 70 ärmere Länder), eine solche Armutsbekämpfungsstrategie erstellen.

An die Erstellung der PRSP sind die folgenden fünf Prinzipien geknüpft:

• Die PRSP sollen von den Regierungen der betroffenen Länder in Eigenverantwortung (Ownership) unter umfassender Beteiligung der Zivilgesellschaft und der Betroffenen (Partizipation) erarbeitet werden.
• Die PRSP sollen ergebnisorientiert sein und sich auf die Maßnahmen konzentrieren, die den Armen zugute kommen.
• Die PRSP sollen umfassend sein und damit der multidimensionalen Natur von Armut Rechnung tragen, das heißt sowohl soziale als auch makroökonomische, strukturelle und sektorale Politikmaßnahmen umfassen.
• Die PRSP sollen auf Zusammenarbeit ausgelegt sein, so dass sowohl bi- und multilaterale Geber als auch Nichtregierungsorganisationen (NRO) an dem Prozess beteiligt und eingebunden werden können.
• Die PRSP sollen auf einer langfristigen Perspektive der Armutsreduzierung basieren.

Um dem letztgenannten Prinzip Rechnung zu tragen, ist vorgesehen, dass die jeweiligen Länder die Erarbeitung der PRSP als fortlaufenden Prozess - und nicht als einmaliges Unterfangen - betreiben. Ganz im Sinne eines klassischen Policy-Zyklusses ist ein Kreislauf von Analyse (der Armutssituation), Strategieentwicklung (zur Armutsbekämpfung), Implementierung, Monitoring und Evaluierung vorgesehen. Bis heute - Stand Frühjahr 2009 - haben 25 Länder ein PRSP der zweiten Generation vorgelegt, sie haben den Zyklus also einmal vollständig durchlaufen.

Die PRSP sollen alle drei bis fünf Jahre weiterentwickelt werden. Darüber hinaus sollen in der Zwischenzeit jährliche Fortschrittsberichte (so genannte Progress Reports) erstellt werden. Die partizipative Armutsanalyse, Zielsetzung, Strategieentwicklung, Umsetzung und Überwachung stellen somit einen kontinuierlichen Prozess dar, um eine fortlaufende Anpassung der Ziele und Mittel an die aktuelle Situation in den Ländern zu gewährleisten.

Gegenwärtiger Stand des Prozesses

Soweit die Theorie. Ob die PRS-Prozesse jedoch tatsächlich Fortschritte in der Armutsbekämpfung bringen, ist umstritten und Gegenstand zahlreicher Studien (vgl. z.B: IMF / World Bank 2005; einen Überblick über die Literaturlage liefert Siebold 2007). Auch die Qualität der Partizipationsprozesse wird intensiv diskutiert (vgl. dazu z.B. Bliss / Neumann 2007; Eberlei 2005; 2007a / 2007b). Die bisherigen Partizipationsprozesse bei der Erstellung von PRSP haben bereits eine Reihe von Schwächen und Stärken deutlich werden lassen::

1. Stärken

• Seit der Einführung des PRS-Ansatzes hat die gesellschaftliche Partizipation an der Formulierung von politischen Strategien der Armutsbekämpfung beträchtlich zugenommen. In allen Ländern, die bislang ein vollständiges PRSP erarbeitet haben, spielten gesellschaftliche Akteure dabei eine aktive Rolle.
• In einigen Ländern kam es dadurch erstmalig zu Dialogen zwischen Regierung und gesellschaftlichen Akteuren.
• In einer Reihe von Ländern haben sich zivilgesellschaftliche Akteure zu Netzwerken zusammengeschlossen, um ihre Positionen effektiver vertreten zu können.

2. Schwächen

• Viele der partizipativen Prozesse litten unter erheblichen organisatorischen und technischen Mängeln, zu hohem Zeitdruck und einer schlechten Informationsbasis für die gesellschaftlichen Akteure.
• Die Zusammensetzung der beteiligten Akteursgruppen war beschränkt. Die Prozesse fanden weit gehend in den Hauptstädten der jeweiligen Länder statt. Dadurch war es vor allem für die ländliche Bevölkerung und die zivilgesellschaftlichen Organisationen im ländlichen Raum (insbesondere weniger artikulationsstarke Netzwerke wie z.B. oftmals Frauengruppen) kaum möglich, sich an den Prozessen zu beteiligen. Im Vorteil waren große NRO mit hauptamtlichem Personal. Dies hatte zur Folge, dass teilweise nur ausgewählte zivilgesellschaftliche Akteure die Gelegenheit hatten, ihre Anliegen in den Prozess einzubringen. Von einer Beteiligung der Armen selbst kann nicht gesprochen werden.
• Die Partizipationsprozesse wurden zumeist als ad-hoc-Konsultationen organisiert, weniger als institutionalisierte Kooperationen. Die Ergebnisse dieser Prozesse flossen häufig kaum oder gar nicht in das jeweils vorgelegte und diskutierte PRSP ein.
• In der Regel gab es keine Beteiligung der Parlamente (bestenfalls wurden einzelne Parlamentarier in die Prozesse involviert).
• Es existieren so gut wie keine Vorgaben, die sicherstellen, dass es einen strukturierten Beteiligungsprozess gibt. Oft wurden jeweils unterschiedliche Gruppen zu unterschiedlichen Seminaren, Workshops und Konsultationen eingeladen.
• Häufig fehlen institutionelle Mechanismen für eine weitere Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Akteure an der Umsetzung, dem Monitoring und der Evaluierung der PRSP.
• Die Umsetzung der Ergebnisse partizipativer Prozesse in konkrete Politikinhalte ist in sehr unterschiedlichem Maße gelungen, was nach der Wirkung von Partizipation fragen lässt.

Ziel des Internetportals www.prsp-watch.de ist es, die Umsetzung der PRS-Prozesse durch Informationssammlung und -weitergabe zu begleiten, wobei der Schwerpunkt, wie bereits skizziert, auf der Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Erarbeitung und Durchführung solcher Strategien liegt.