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São Tomé & Príncipes |
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| 2. Der Prozess |  |
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Ihren I-PRSP-Entwurf übermittelte die Regierung zur Überarbeitung an zivilgesellschaftliche
Akteure. NRO-Repräsentanten und religiöse Autoritäten wurden an der Überarbeitung ebenso
beteiligt, wie Vertreter von Gewerkschaften sowie der Industrie- und Handelskammer
(IMF / IDA 2000, S. 1 f.). Von einer signifikanten Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure
kann für diese Phase jedoch keine Rede sein (Eberlei 2002, S. 12).
Das PRSP wird hingegen als das Produkt eines extensiven Konsultationsprozesses mit
einheimischen und externen Interessenvertretern beschrieben (IMF / IDA 2005, S. 2). Geleitet
wurde der Prozess zur Erarbeitung der Vollversion von einem Steuerungskomitee
(steering committee), das sich aus Regierungsvertretern und Repräsentanten
zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammensetzt und unter Vorsitz des Premiers
(Prime Minister) operiert. Zahlreiche Workshops wurden für zivilgesellschaftliche
Akteure, Mitglieder politischer Parteien und andere Interessenvertreter in den sechs
Bezirksstädten (district capitals) auf der Insel São und der Insel Príncípe
organisiert (ebd.). Gemäß Regierungsaussagen (Gov. 2005, S. 4) wurde die Strategie im Rahmen
eines nationalen Symposiums im Dezember 2002 validiert und anschließend durch die beratenden
Ministerien sowie den Präsidenten anerkannt.
Neben dem bereits erwähnten Steuerungskomitee setzte die Regierung eine PRS-Einheit im
Planungs- und Finanzministerium (Ministry of Planning and Finance) ein, um die
Implementierung und das Monitoring der Armutsstrategie sicherzustellen (IMF / IDA 2005, S. 2).
Regierungsangaben zufolge (Gov. 2005, S. 19) soll die Implementierungsstruktur künftig auch
einen Konsultationsrat (Consulting Council) beinhalten, in dem zivilgesellschaftliche
Akteure mitarbeiten (angeführt werden NRO-Verbände, das São Tomé Frauenforum,
Jugendorganisationen, Gewerkschaften und Kirchen). Den Mitgliedern dieses Rates ist die
Aufgabe zugedacht, Empfehlungen zu PRS-Fortschrittsberichten abzugeben, die später beim
Ministerialrat eingereicht werden. Die Empfehlungen der Ratsmitglieder sollen sich auf im
Vorfeld geführte Konsultationen mit NRO-Repräsentanten und Vertretern des Privatsektors
stützen. Es ist geplant den Konsultationsrat zweimal jährlich einzuberufen (ebd., S. 20).
Sowohl im PRSP (von 2002) als auch in dessen Aktualisierung (von 2005) wird ausdrücklich
Bezug auf die Millennium Development Goals (MDG) genommen. Wie das
Monitoring/die Evaluierung der Armutsentwicklung geplant ist, geht aus dem Aktionsplan der
Regierung hervor (Gov. 2005, S. 68 ff.) - so wird in diesem Rahmen auf die Etablierung eines
Netzwerks nationaler/technischer Experten als Rückgriffsmöglichkeit für spezifische
Konsultationen und eine allgemeine Förderung der Koordination von Initiativen und Aktivitäten
verwiesen. Allerdings wird anhand des Plans ebenso die überwiegend ungeklärte
Finanzierungsfrage für die Umsetzung des Armutsreduktionsprogramms ersichtlich.
Auch im Aktionsplan (des aktualisierten PRSP) wird die Reduzierung der Armut (MDG 1)
als ein übergeordnetes Ziel ausgewiesen. Die Regierung will Studien zur Armutssituation,
zum Zusammenhang zwischen Familiengröße und Armut sowie zur Situation der Armut in den Städten
und Vororten anfertigen, um zielgerichteter operieren zu können (Gov. 2005, S. 30).
Das MDG-Ziel 2 spiegelt sich im Aktionsplan über Programme zur Verbesserung
der Bildung und zur Reduktion des Analphabetismus wider (ebd., S. 56 ff.). Während der
Bezug zum Geschlechtergefälle an Schulen, der Erwerbstätigkeit von Frauen oder ihrem Anteil an
Sitzen im Parlament (MDG 3) fehlt, sind spezifische Programme zur Minimierung der
Kindersterblichkeit (MDG 4) enthalten (ebd., S. 61 ff.). Dass Maßnahmen zur Senkung der
Müttersterblichkeit (MDG 5) fehlen, stellt allerdings ein weiteres Manko dar.
Programme zur Bekämpfung von schweren Krankheiten wie HIV / Aids und Malaria (MDG 6)
(ebd., S. 62 ff.) sind dagegen integriert, ebenso Aussagen zu Umweltschutzprogrammen und
Maßnahmen zur Aufforstung (MDG 7) (ebd., S. 56 ff.). Maßnahmen zur Schaffung von
Erwerbsmöglichkeiten für die Armen (größtenteils landwirtschaftlich orientiert) (ebd., 49 ff.)
und zur Verbesserung der Kommunikation durch ein optimiertes Telefonnetz (ebd., S. 46) sind
ebenfalls Bestandteil des Aktionsplans. Nicht unmittelbar angeführt wird MDG 8
(Entwicklung einer globalen Entwicklungspartnerschaft) (vgl. Gov. 2005 mit den UN
MDG-Indikatoren).
In einem Bericht des United Nation's Children's Fund (2006, S. 2) wird die Prognose
geäußert, dass es dem Land nicht gelingen wird, alle MDG-Ziele zu erreichen. Mit durchgängig
hoher Priorität des Sozialsektors, sei es allerdings möglich, signifikante Verbesserungen im
Hinblick auf Kinder- und Müttersterblichkeit, Bildung von Mädchen sowie HIV / Aids zu erzielen.