| 3. Die Prozesse: Wann und wie wird
beteiligt? |
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3.1 Partizipation in Analyse und Strategieentwicklung
Nach Angaben der Regierung wurden NRO, Frauen- und Jugendvertreter, Verbände,
Wissenschaftler, religiöse Gruppen, Medien und der Privatsektor bereits
in die Erarbeitung des Interim-PRSP einbezogen. Unabhängige Beobachter
kritisieren allerdings, dass zu Beginn des Prozesses vor allem regierungsnahe
NRO angesprochen wurden.
Im Kontext der Entwicklung des PRSP wurden auf sub-nationaler Ebene nationsweite
Participatory Poverty Assessments (PPA) durchgeführt. Für die
Befragungen wurden auch Angehörige von lokalen NRO in Partizipationstechniken
trainiert (McGee u. a. 2002, S. 61 f.; Mutebi u. a. 2001, S. 8, 18).
Parallel zu diesen Erhebungen (Anfang September 2001) wurde ein erster
Grobentwurf des anzufertigenden Full-PRSP an die meisten wichtigen Interessensvertreter
versendet, deren Kommentare für die Anfertigung des PRSP-Entwurfs
genutzt werden sollten (ebd., S. 10).
Die jährlichen Fortschrittsberichte wurden - so die Aussage der Regierung
- ebenfalls in einem breit angelegten Konsultationsprozess erstellt. Entsprechend
des zweiten Berichtes wurden auch Beiträge der Linienministerien,
Geber, Provinzregierungen, Parlamentarier, der Zivilgesellschaft und des
Privatsektors bei der Formulierung berücksichtigt (Republic of Rwanda
2004, S. 7).
3.2 Partizipation in der Implementierung der Strategien
Über die Partizipation zivilgesellschaftlicher Akteure in der Umsetzung
der PRS sind keine konkreten Informationen verfügbar.
Aus dem Fortschrittsberichts von 2005 geht - wenn auch nicht näher
spezifiziert - hervor, dass NRO Projekte auf Distrikt- und Grassroot-Ebene
unterstützt haben, die im Rahmen des so genannten Five Year Decentralisation
Implementation Programme (DIP) hilfreich gewesen seien (Republic of Rwanda
2005, S. 28).
3.3 Partizipation in Monitoring und Evaluierung
Ein PRS-Monitoringsystem ist in Ruanda - wie in vielen anderen PRS-Ländern
- noch im Aufbau. Zahlreiche technische Schwierigkeiten, aber auch politische
Einflussnahmen, verhindern bisher die Errichtung eines funktionsfähigen
Systems.
Allerdings wurde der zweite Fortschrittsbericht laut Regierungsangabe
unter breiter gesellschaftlicher Beteiligung verfasst. Der Prozess begann
mit einem Seminar, an dem neben Vertretern aller Provinzen auch Repräsentanten
der Gebergemeinschaft, zivilgesellschaftliche Akteure, Parlamentarier
sowie Akteure der ruandischen Privatwirtschaft teilnahmen (Republic of
Rwanda 2004, S. 13 ff.).
In diesem Fortschrittsbericht wurde auch eine Bedarfsanalyse angekündigt,
die in die Entwicklung einer neuen Strategie für Monitoring und Evaluierung
münden und von verschiedenen nationalen Interessensvertretern umgesetzt
werden sollte (Republic of Rwanda 2004, S. 34).
Zudem wurde eine Studie durchgeführt, welche die Zufriedenheit von
Grassroot-Organisationen mit öffentlichen Dienstleistungen und privaten
Initiativen hinsichtlich ihres Effektes auf die Armutsbekämpfung
untersucht (IMF / IDA 2004, S. 2).
Zivilgesellschaftliche Beteiligung an Monitoring und Evaluierung ist nach
Angaben der Regierung willkommen: Sie verhelfe zu einer besseren Analyse
von Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, da die Sichtweise der Betroffenen
vertreten werde und ihre Position Eingang in neue Entscheidungsprozesse
finden könne (Republic of Rwanda 2004, S. 37). Wie die Zivilgesellschaft
allerdings tatsächlich in das Monitoring eingebunden wird, darüber
liegen keine unabhängigen Berichte vor. Beobachter der Situation
in Ruanda zeigen sich skeptisch über die Bereitschaft der Regierung,
tatsächlich nicht-staatliche Akteure einzubinden.
3.4 Partizipation in der Überarbeitung der Strategie (Review)
Ein Review-Prozess (d. h. die Entwicklung einer zweiten PRS-Generation)
hat in Ruanda noch nicht begonnen.
| 4. Die Rahmenbedingungen: Was fördert /
behindert wirkungsvolle Beteiligung? |
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4.1 Strukturelle Verankerung gesellschaftlicher
Partizipation
Hinsichtlich der strukturellen Verankerung zivilgesellschaftlicher Partizipation
in Ruanda kann darauf verwiesen werden, dass Repräsentanten der Zivilgesellschaft
im Steuerungskomitee vertreten sind (siehe dazu Punkt 2.1). Eine Participation
Task Force konzipierte den Partizipationsprozess mit Unterstützung
eines NRO-Vertreters aus Indien (McGee u. a. 2002, S. 60 f.; Mutebi u.
a. 2001, S. viii, 12).
4.2 Rechtliche Basis partizipativer Prozesse
Zum konkreten rechtlichen Rahmen von Partizipation im Rahmen der Armutsbekämpfung
sind keine Informationen verfügbar.
4.3 Legitimität beteiligter gesellschaftlicher Akteure
In Ruanda existierte nach Ende des Bürgerkrieges zunächst ein
Übergangsparlament, das erst nach den Wahlen in 2003 abgelöst
wurde. Es kann bemängelt werden, dass in den PRS-Prozess nur einzelne
parlamentarische Vertreter involviert sind (z. B. über eine Teilnahme
an Workshops oder lokalen Konsultationen), nicht aber das Parlament als
Institution an sich. Eine institutionelle Beteiligung im Monitoring ist
nicht vorgesehen (Eberlei / Henn 2003, S. 41).
Am ruandischen PRS-Prozess partizipieren verschiedene (zivil-)gesellschaftliche
Akteure (beispielsweise nationale und internationale NGO, Gewerkschaften,
Kirchen), die in der Regel ihre jeweiligen Partikularinteressen vertreten.
Die Beteiligung von Bauernverbänden oder ländlichen NGO wird
seitens der NRO Christian Aid jedoch als unzureichend beschrieben. Christian
Aid konstatiert, der Prozess sei gekennzeichnet durch den Ausschluss ohnehin
benachteiligter Personengruppen (Christian Aid 2002a). Auch die Aussage,
dass überwiegend regierungsnahe NRO beteiligt wurden, schmälert
die Legitimität der Prozesse. Daher kann nur bedingt von einer breiten
gesellschaftlichen Beteiligung im ruandischen PRS-Prozess gesprochen werden.
4.4 Handlungsfähigkeit gesellschaftlicher Akteure
Von der NGO Christian Aid wird bemängelt, dass zivilgesellschaftlichen
Akteuren häufig die nötigen Informationen über den Stand
des PRS-Prozesses fehlen, um sich daran zu beteiligen (Christian Aid 2002a).
Dies wird ebenso von einem unabhängigen Beobachter beschrieben.
Positiv zu vermerken ist allerdings, dass wichtige Dokumente inzwischen
in die Landessprache Kinvarwanda übersetzt und so zum Teil auch der
Bevölkerung zugänglich gemacht wurden (IMF / IDA 2004, S. 6).
| 5. Gesamtbewertung |
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Die Bewertungen des ruandischen Prozesses gehen auseinander.
Einige Beobachter konstatieren, dass die ruandische Regierung sich um
eine breit angelegte Partizipation bemüht. Das Echo von NRO, Privatsektor
und Medien sei allerdings relativ gering. Gründe dafür werden
unter anderem in fehlender Kompetenz in der Wirtschaftspolitik gesehen.
Insgesamt wird der Partizipationsansatz von verschiedenen Autoren als
basisorientiert und Modell für andere Länder in Nachkriegssituationen
gewürdigt (McGee u. a. 2002, S. 60; Mutebi u. a. 2001, S. vii; Christian
Aid 2002a). Auch IWF und Weltbank äußern sich in ihrer gemeinsamen
PRSP-Bewertung beeindruckt über den Prozess und die Umsetzung des
ownership-Prinzips (IMF / IDA 2002, S. 2).
Andererseits wird von zivilgesellschaftlicher Seite bemängelt, dass
betroffene Bevölkerungsgruppen vom Prozess ausgeschlossen bleiben
und nicht partizipieren können. NRO kritisieren zudem, dass die Regierung
der Zivilgesellschaft nur wenige Informationen zur Verfügung stellte
und fast ausschließlich internationale NRO in den Prozess eingebunden
hat. Kaum eine ruandische NRO oder kirchliche Organisation habe zum Zeitpunkt
der Veröffentlichung des Interim-PRSP überhaupt vom PRS-Ansatz
gehört. Partizipation organisierter Gruppen werde nicht im politischen
Prozess institutionalisiert. Aufgrund der mangelnden Präsenz von
autonomen zivilgesellschaftlichen Gruppen könne nicht von country
ownership gesprochen werden (Action Aid 2002, S. 9; Christian Aid 2001,
S. 12 f.; Painter 2002, S. 3 f.).
| 6. Service |
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6.1 Statistik
a. Ruanda / allgemein
UNDP-Index der menschlichen Entwicklung: 0,450, dies bedeutet Rang 159
von 177 Ländern (HDR 2005).
http://hdr.undp.org/statistics/data/countries.cfm?c=RWA
[Stand 15.02.2006].
Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 195 $ (2003).
http://hdr.undp.org/statistics/data/countries.cfm?c=RWA
[Stand 15.02.2006].
"Freedom in the World" Country Ratings (Freedom House) (2005):
"not free".
http://www.freedomhouse.org/template.cfm?page=22&country=6819&year=2005&view=mof
[Stand 15.02.2006].
Worldwide Press Freedom Index (Reporters Without Borders) (2004): Rang
113 von 167.
http://www.rsf.org/article.php3?id_article=11715
[Stand 15.02.2006].
Index of Economic Freedom (Wall Street Journal / Heritage Foundation)
(2005): "mostly unfree", Rang 125 von 155.
http://www.heritage.org/research/features/index/country.cfm?id=Rwanda
[Stand 15.02.2006].
b. Ruanda / Verschuldung
Mit Fertigstellung des Interim-PRSP ist Ruanda in das erweiterte HIPC-Programm
aufgenommen worden und hat einen ersten Erlass von Seiten der Weltbank
und des IWF erhalten. Das gesamte langfristige Entschuldungsvolumen soll
nach Erreichung des completion points etwa 810 Mio. US-Dollar betragen.
Jubilee Research - Rwanda country profile
http://www.jubileeresearch.org/databank/profiles/rwanda.htm
[Stand 15.02.2006].
Paris Club - Rwanda debt treatments
http://www.clubdeparis.org/en/countries/countries.php?PAY_ISO_ID=RW&submit=ok
[Stand 15.02.2006].
World Bank: HIPC - Rwanda Case
http://www.worldbank.org/hipc/country-cases/rwanda/rwanda.html
[Stand 15.02.2006].
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung (n.d.): Debt and Finance.
http://www.eurodad.org/workareas/default.aspx?id=71
[Stand 15.02.2006].
Deutsche Erlassjahrkampagne (2005): Länderinformationen Ruanda
http://www.erlassjahr.de/content/laenderinfos/country_rwa.php
[Stand 15.02.2006];
http://www.erlassjahr.de
c. weitere statistische Quellen
Government of Rwanda / Ministry of Finance and Economic Planning (MINECOFIN)
(2006): The Participatory Poverty Assessment of the PRSP.
http://www.minecofin.gov.rw/poverty_reduction/index.htm
[Stand 07.03.2006].
World Bank: Rwanda Data & Statistics
http://web.worldbank.org/...PK:368651,00.html
[Stand 20.02.2006].
6.2 Wichtige Dokumente
a. PRSP-Dokumente
Republic of Rwanda / Ministry of Finance and Economic Planning (2005):
Poverty Reduction Strategy - Annual Progress Report. Policy Matrix.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Rwanda_APR2_PRSP(July2005).pdf
[Stand 11.05.2006].
IMF / IDA (2005): Joint Staff Advisory Note for the Poverty Reduction
Strategy Paper - Annual Progress Report.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Rwanda_APR2-JSAN(Mar22-2005).pdf
[Stand 15.02.2006].
Republic of Rwanda / Ministry of Finance and Economic Planning (2004):
Poverty Reduction Strategy Paper - Annual Progress Report. http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Rwanda_APR2-Mar2005.pdf
[Stand 15.02.2006].
IMF / IDA (2004): Poverty Reduction Strategy Paper Annual Progress Report
- Joint Staff Assessment.
http://povlibrary.worldbank.org/files/cr04274.PDF
[Stand 15.02.2006].
Republic of Rwanda / Ministry of Finance and Economic Planning (2003):
Poverty Reduction Strategy Paper - Progress Report.
http://povlibrary.worldbank.org/files/Rwanda_JSA_PRSP.pdf
[Stand 15.02.2006].
The Government of Rwanda / Ministry of Finance and Economic Planning (2002):
Poverty Reduction Strategy Paper.
http://povlibrary.worldbank.org/files/Rwanda_PRSP.pdf
[Stand 15.02.2006].
IMF / IDA (2002): Poverty Reduction Strategy Paper - Joint Staff Assessment.
http://povlibrary.worldbank.org/files/Rwanda_JSA_PRSP.pdf
[Stand 15.02.2006].
The Government of Rwanda (2000): An Approach to the Poverty Reduction
Action Plan for Rwanda - Interim-PRSP.
http://povlibrary.worldbank.org/files/rwanda%20iprsp.pdf
[Stand 15.02.2006].
For the most recent official PRS documents see
http://web.worldbank.org/...PK:384201,00.html
b. Geber
World Bank (2006): Poverty Net Home.
http://www.worldbank.org/poverty/strategies/index.htm
[Stand 15.02.2006].
World Bank (2002): Country Assistance Strategy for the Republic of Rwanda.
http://www-wds.worldbank.org/.../multi0page.pdf
[Stand 15.02.2006].
IMF (2006): Poverty Reduction Strategy Papers.
http://www.imf.org/external/np/prsp/prsp.asp
[15.02.2006].
For further donor-related strategy documents see
http://www.countryanalyticwork.net
6.3 Literatur, Berichte und Analysen
a. PRSP
McGee, Rosemary u. a. 2002: Assessing Participation in Poverty Reduction
Strategy Papers. IDS Research Report No. 52 (2002), Brighton: IDS.
http://www.ids.ac.uk/ids/bookshop/rr/Rr52.pdf
[Stand 15.02.2006].
Mutebi, Fred Golooba / Stone, Simon / Thin, Neil (2001): Institutionalising
the PRSP approach in Rwanda, in: David Booth u. a. (Hg.): PRSP Institutionalisation
Study: Final Report, London: ODI.
http://www.odi.org.uk/pppg/publications/papers_reports/spa/ch8rwanda.pdf
[Stand 15.02.2006].
Painter, Genevieve (2002): Quality Participation In Poverty Reduction
Strategies. Experiences from Malawi, Bolivia and Rwanda.
http://www.eurodad.org/articles/default.aspx?id=183
[Stand 15.02.2006].
b. Hintergrund
Eberlei, Walter / Henn, Heike (2003): Parlamente in Subsahara Afrika:
Akteure der Armutsbekämpfung? Studie im Auftrag der GTZ, Eschborn.
http://www.gtz.de/de/dokumente/de-parlamente-akteure-armutsbekaempfung-2003.pdf
[Stand 15.03.2006].
Eberlei, Walter: Partizipation in der Armutsbekämpfung. Mindeststandards
für zivilgesellschaftliche Beteiligung in nationalen PRS-Prozessen.
Schriftenreihe Gerechtigkeit und Frieden der Deutschen Kommission Justitia
et Pax.
http://www.justitia-et-pax.de/de/shop/img/ARB96.pdf
[Stand 15.03.2006].
World Bank (2005): Rwanda - Country Brief. http://web.worldbank.org/...PK:368651,00.html
[Stand 15.02.2006].
World Bank (2004): Rwanda and the Millennium Development Goals.
http://devdata.worldbank.org/idg/IDGProfile.asp?CCODE=RWA&CNAME=Rwanda&SelectedCountry=RWA
[Stand 15.02.2006].
6.4 Links zu beteiligten Akteuren
a. PRSP
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung (n.d.): Poverty Reduction
Policies.
http://www.eurodad.org/workareas/default.aspx?id=74
[Stand 15.02.2006].
b. Zivilgesellschaft
Action Aid (2002): Inclusive Circles Lost in Exclusive Cycles.
http://www.eurodad.org/articles/default.aspx?id=241
[Stand 15.02.2006].
Christian Aid (2002a): Quality participation in poverty reduction strategies.
Experiences from Malawi, Bolivia and Rwanda.
http://www.christian-aid.org.uk/indepth/0208qual/quality.htm
[Stand 15.02.2006].
Christian Aid (2002b): Missing the mark? Participation in the PRSP process
in Rwanda.
http://www.christian-aid.org.uk/indepth/0212rwanda/rwanda.htm
[Stand 15.02.2006].
Christian Aid (2001): Ignoring the experts: Poor people's exclusion from
poverty reduction strategies, Christian Aid policy briefing.
http://www.eurodad.org/articles/default.aspx?id=265
[Stand 15.02.2006].
c. (internationale) Geber / Beteiligte
Aidharmonization & Alignment Initiative - Rwanda Country Profile
http://www.aidharmonization.org/ah-cla/ah-browser/index-abridged?rgn_cnt=rw&master=master
[Stand 01.03.2006].
Deutsche Erlassjahrkampagne (2005): Ruanda: Alle Voraussagen waren falsch.
http://www.erlassjahr.de/content/laenderinfos/ruanda_200507_analyse.php
[Stand 15.02.2006].
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/workareas/default.aspx?id=74
[Stand 07.03.2006]
International Monetary Fund (IMF) - Rwanda and the IMF
http://www.imf.org/external/country/RWA/index.htm
[Stand 07.03.2006]
http://www.imf.org/external/np/prsp/prsp.asp
[Stand 07.06.2006]
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org
United Nations Development Programme (UNDP) - Rwanda Country Office
http://www.unrwanda.org/undp/
[Stand 07.03.2006]
Weltbank
http://www.worldbank.org/poverty/strategies/index.htm
http://www.worldbank.org/hipc/country-cases/country-cases.html
6.5 Allgemeine Links zum Land
Government of Rwanda / Ministry of Finance and Economic Planning (MINECOFIN)
(2006).
http://www.minecofin.gov.rw/
[Stand 07.03.2006].
Landesüberblick InWEnt
http://www.inwent.org/v-ez/lis/ruanda/index.htm
[Stand 07.03.2006]
Auswärtiges Amt
http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=14&land_id=138
[Stand 20.02.2006]
European Network on Debt and Development (Eurodad)
http://www.eurodad.org/
International Monetary Fund (IMF)
http://www.imf.org/
Paris Club
http://www.clubdeparis.org/en/index.php
Weltbank
http://www.worldbank.org/;
http://web.worldbank.org/...PK:368651,00.html
[Stand 20.02.2006]
Wikipedia: Ruanda
http://de.wikipedia.org/wiki/Ruanda
[Stand 15.03.2006]
Verfasserin: Silke Beiderwieden
Stand: Mai 2006
PRSP-Watch © VENRO und Fachhochschule Düsseldorf,
(Forschungsstelle Dritte Welt; Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)
E-mail: walter.eberlei@fh-duesseldorf.de
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