| 3. Die Prozesse: Wann und wie wird beteiligt? |
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3.1 Partizipation in Analyse und Strategieentwicklung
In die Erarbeitung des PRSP-I waren zivilgesellschaftliche Akteure eingebunden - insbesondere in die Vorbereitung von Sektorstrategien (zum Beispiel im Bildungsbereich) (Gov. 2002, S. 7).
Bereits vor der Erarbeitung des PRSP-II führte die Regierung stichprobenartige Wirkungsanalysen ihrer Armutsstrategie durch: In einigen armen Kommunen wurden Evaluierungen unternommen, um die Auswirkungen des ersten PRSP auf die dort lebende Bevölkerung zu überprüfen (AfDB 2006, S. 12).
Vertreter der Zivilgesellschaft, politischer Parteien, Angehörige des Privatsektors und Entwicklungspartner wirkten in Komitees und Workshops (auf regionaler wie nationaler Ebene) an der Entstehung des aktuellen Strategiepapiers mit (Gov. 2006, S. 11). Diese Beteiligung, so führt die Regierung weiter aus, soll auch bei der Strategieimplementierung und der Erstellung der Fortschrittsberichte fortgesetzt werden.
Regelmäßig finden Treffen aller Akteure in Komitees, wie dem konsultativen Komitee (CCLP) - einem Beratungskomitee, das sich aus Vertretern von Staat, Zivilgesellschaft und dem Privatsektor zusammensetzt - und der thematischen Arbeitsgruppen (Groupe Thématique Technique - GTT), einer Untergruppe des technischen Komitees (CTLP), statt (AfDB 2006, S. 12). Allerdings verweist die Weltbank in einer früheren Studie auf die unregelmäßige Beteiligung von NRO an den zwölf thematischen Arbeitsgruppen. Ferner sei wenig Interesse der NRO an makroökonomischen Themen und geringes Expertenwissen deutlich geworden (World Bank 2004, S. 13).
Darüber, wie zivilgesellschaftliche Akteure ihre Einbindung in dieser Phase des PRS-Prozesses bewerten, liegen keine Stellungnahmen vor.
3.2 Partizipation in der Umsetzung der Strategien
Entsprechend dem PRS-Fortschrittsbericht der Regierung für das Jahr 2002 waren zivilgesellschaftliche Akteure schon damals an der Strategieimplementierung beteiligt, das heißt an der Ausführung von Programmen zur Armutsbekämpfung (Gov. 2002a, S. 17). Laut Einschätzung der African Development Bank (AfDB) kann von einer breiten Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure an der Implementierung des ersten PRSP gesprochen werden (AfDB 2006, S. 12).
Die Weltbank (2004, S. 14) macht allerdings auf den hinderlichen Umstand aufmerksam, dass NRO lediglich mit geringen finanziellen Mitteln ausgestattet sind.
3.3 Partizipation in Monitoring und Evaluierung (M&E)
Wie bereits deutlich wurde, sind zivilgesellschaftliche Akteure im mauretanischen Prozess über ihre Mitarbeit im konsultativen Komitee (CCLP) und in den sektoralen technischen Komitees (CTS) in das PRS-Monitoring eingebunden (siehe Punkt 2.1).
Die Einrichtung eines Internet-Netzwerkes, das CyberForum (siehe dazu Punkt 4.4), stellt darüber hinaus ein interessantes Werkzeug für den Austausch über die Regierungspolitik dar.
Ein Bezug zwischen den Zielen der PRS und den Millennium Development Goals (MDG), dem übergeordneten Entwicklungsrahmen, wird im PRSP-II durchaus hergestellt: So führt die Regierung beispielsweise aus, dass der überwiegende Teil der Millenniums-Ziele zwar erreicht werden könne, es in einigen Sektoren - dazu gehöre beispielsweise Bildung und Gesundheit - jedoch zumindest regional Probleme geben werde (Gov. 2006, S. 16). Um diese Ziele (ebenso wie einen verbesserten Zugang zu sauberem Trinkwasser und den notwendigen Rückgang der Säuglings-/Kinder- und Müttersterblichkeit) zu erreichen, sei technische und finanzielle Unterstützung durch Mauretaniens Entwicklungspartner im Einklang mit der Paris Deklaration, unabdingbar (Gov. 2006, S. 12).
In die Matrix des PRSP-II wurden Aktionspläne integriert, die jedes MDG widerspiegeln. Allerdings ist der Zeitplan für die angeführten Programme und Maßnahmen wenig differenziert und bezieht sich größtenteils auf den Zeitraum 2006 bis 2010 (Gov. 2006, S. 136-164). Auch IWF und Weltbank teilen zwar die Einschätzung der Regierung, dass die meisten MDG umgesetzt werden können, kritisieren jedoch, dass in vielen Fällen keine präzisen Aussagen über Strategien zur Zielerreichung existieren. Ihrer Auffassung nach wird erfolgreiches Handeln auf diesem Gebiet sehr stark vom Einsatz von Steuergeldern und Erträgen aus dem Ölgeschäft abhängen (IMF/IDA 2006, S. 3).
| 4. Die Rahmenbedingungen: Was fördert/behindert wirkungsvolle Beteiligung? |
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4.1 Strukturelle Verankerung gesellschaftlicher Partizipation
Zivilgesellschaftliche Beteiligung an M&E ist durch die bereits erwähnten Komitees abgesichert; hierüber sind zivilgesellschaftliche Vertreter in den Prozess eingebunden: das konsultative Komitee trifft sich halbjährlich, für die Kerngruppe der sektoralen technischen Komitees finden monatliche und vierteljährliche Treffen im Plenum statt (Gov. 2006, S. 119).
4.2 Rechtliche Basis partizipativer Prozesse
Schon für das PRSP-I wurde im Juli 2001 eine gesetzliche Richtlinie verabschiedet (Loi d'Orientation No. 50-2001). Dort werden die nationalen Ziele im Kampf gegen Armut aufgezeigt. Enthalten ist auch eine Regelung, dass sowohl Firmen, lokale Gemeinden, sozioprofessionelle Organisationen, Verbände, Bürger als auch andere wirtschaftliche Akteure in die Armutsbekämpfung mit einbezogen werden sollen. Außerdem definiert das Gesetz die rechtliche Stellung der PRS, Ziele, Zusammensetzung und die Art der Implementierung (Gov. 2002a, S. 9).
Im Jahr 2005 wurde ein weiteres Gesetz verabschiedet (siehe Punkt 2.1: Décret n 2005 - 031), das einen strukturellen Rahmen für den PRS-Prozess vorschreibt. Hier wird vor allem geregelt, wie sich die am PRS-Prozess beteiligten Komitees zusammensetzen und welche Aufgaben sie haben (AidHarmonization o.J.; LegiMauritanie 2005, S. 150 ff.).
4.3 Legitimität beteiligter gesellschaftlicher Akteure
Die relativ junge Zivilgesellschaft hat ihre Legitimität über die Bündelung vielfältiger Perspektiven ausgebaut, beispielsweise über das Internet-Netzwerk CyberForum (Le CyberForum de la société civile en Mauritanie), dem mehr als 900 NRO, Medien und Kommunen angeschlossen sind, und den Zusammenschluss von 17 Menschenrechtsorganisationen Fédération Internationale des Droits de l'Homme (FONADH).
4.4 Handlungsfähigkeit gesellschaftlicher Akteure
Die Regierung Mauretaniens hat ein Programm zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Zivilgesellschaft durchführen lassen (Good-Governance-Programm); die Umsetzung des Programms legte sie in die Hände einer internationalen NRO. Im Kontext dieses Programms wurde ein Fonds (Fonds d'Appui à la professionnalisation des ONG - FAPONG) eingerichtet (UNDESA/DPADM 2007, S. 3).
Außerdem wurde das Internetforum CyberForum (siehe dazu Punkt 4.3) gegründet. Allerdings beschreibt das CyberForum in einem Memorandum "Der lange Weg zur Autonomie" ("Mémorandum: La longue marche vers l'autonomie") auch Aspekte, die ihre Handlungsfähigkeit beschneiden. So musste beispielsweise eine für den 2. September 2007 einberufene Hauptversammlung im Freien stattfinden, weil Ordnungskräfte auf Anordnung von Verwaltungsbehörden den Sitz der Organisation besetzten, nachdem das zuständige Ministerium (MEAD - mit Schreiben vom 31. August 2007) die Versammlung um einen Monat verschieben wollte (CyberForum 2007c, S. 2f).
Ein früherer Versuch zur Gründung eines Netzwerkes (die CyberCommune) mit dem Ziel "die Dezentralisierung in Mauretanien voranzubringen und die Zivilgesellschaft zu stärken" (Altmann 2003, S. 11) war wenig erfolgreich. An dem Projekt war - von deutscher Seite - die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) beteiligt. Nach Aussagen eines Mitarbeiters der GTZ (Korrespondenz vom 20.11.2007) war das Konzept nur eingeschränkt erfolgreich. Grund dafür sei neben technischen Problemen die besondere Wertschätzung mündlicher Kommunikation in der mauretanischen Gesellschaft, in der das Internet bislang keine tragende Rolle spiele. Die CyberCommune wurde Ende 2007 an die mauretanische Gemeinde Aioun übertragen, die ein anderes Konzept verfolgen will (ebd.), wozu jedoch noch keine Informationen vorliegen.
Offenbar arbeitet die mauretanische Zivilgesellschaft recht stark am Ausbau ihrer Handlungsfähigkeit, hat aber noch mit großen Problemen zu kämpfen. Will die mauretanische Zivilgesellschaft ihre Position im PRS-Prozess künftig weiter ausbauen und verstetigen, gilt es, gezielt an nach wie vor bestehenden Problemen anzusetzen. Zu diesen Problemen zählen, neben einer unklaren Vorstellung der eigenen Rolle, auch ein eingeschränktes Expertenwissen sowie eine nach wie vor schwache Organisationsfähigkeit (UNDESA/DPADM 2007, S. 3).
| 5. Gesamtbewertung |
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Vor allem der Bericht des Jordan Arab Regional Workshop (2007) beschreibt eine wachsende und aktive Zivilgesellschaft. Betont wird hier aber auch, dass die Zivilgesellschaft noch über wenig Professionalität und Struktur verfügt und zu abhängig von Staat und Geldgebern ist. Durch ihre Mitarbeit in den diversen Komitees (CCLP und CTS) wurde sie jedoch bereits von Beginn an ernsthaft in die Erstellung und Implementierung der PRS eingebunden.
Die beiden Dekrete von 2001 und 2005 sorgen darüber hinaus für einen rechtlich verbindlichen Rahmen, der unter anderem eine Einbindung der Zivilgesellschaft vorschreibt.
Im Hinblick auf die Erreichung der Millennium Development Goals ist festzustellen, dass es zu wenig Fortschritt im Gesundheitswesen gibt, auch die Bekämpfung der Armut hat sich - im Vergleich zum Zeitraum 2000 bis 2004 - verlangsamt. Die IWF- und Weltbank-Stellungnahme von 2006 beanstandet fehlende Kostenschätzungen im Bereich der Millenniumsziele, ohne die das PRSP-II-Programm nicht wie gewünscht durchgeführt werden kann.
| 6. Service |
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6.1 Statistik
a. Allgemein
Der UNDP-Index beträgt 0,486. Das bedeutet Rang 153 von 177 Ländern.
b. Stand der MDG-Erreichung (anhand ausgewählter Indikatoren):
| MDG 1: Extreme Armut und Hunger beseitigen |
| Anteil der Bevölkerung mit weniger als 1 US-Dollar pro Tag (%) |
1993 | 1996 | 2000 |
| 49,4 | 28,6 | 25,9 |
| Anteil der Kinder unter 5 Jahren mit Untergewicht (%) |
1991 | 2001 | 2005 |
| 47,6 | 31,8 | - |
| MDG 2: Verwirklichung der allgemeinen Grundschulbildung |
| Grundschulabschlussrate (%) |
1991 | 2000 | 2005 |
| 32,9 | 51,6 | 44,5 |
| MDG 3: Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der Rolle der Frauen |
| Einschulungsverhältnis Mädchen/Jungen in der Grundschule (%) |
1991 | 2000 | 2005 |
| 0,73 | 0,94 | 1,01 |
| MDG 4: Senkung der Kindersterblichkeit |
Sterblichkeitsrate von Kindern unter 5 Jahren
(pro 1000 Lebendgeburten)
|
1990 | 2000 | 2005 |
| 133 | 125 | 125 |
| MDG 5: Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Mütter |
Müttersterblichkeitsrate
(auf 100.000 Lebendgeburten)4 |
1990 | 1995 | 2000 |
| 930 | 870 | 1000 |
| MDG 6: Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen Krankheiten |
| Anteil der 15- bis 49jährigen, die mit HIV leben (%) |
1990 | 2003 | 2005 |
| | 0,70 | 0,70 |
| MDG 7: Umweltschutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen |
| Anteil der waldbedeckten Flächen an der Landesfläche (%)
|
1990 | 2000 | 2005 |
| 0,4 | 0,3 | 0,3 |
Anteil städtische und ländliche Bevölkerung mit nachhaltigem Zugang
zu Wasserquelle / verbesserter Sanitärversorgung (%)
|
1990 | 2000 | 2004 |
| 38/31 | | 53/34 |
| MDG 8: Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft |
| Schuldendienst als Prozentwert der Güter- und Dienstleistungsausfuhren |
1990 | 2000 | 2005 |
| 28,8 | 16,2 | 6,7 |
| Internet / Computer-Nutzung je 100 Personen |
1997 | 2000 | 2004 |
| 0/0,59 | 0,2/0,98 | 0,47/1,41 |
Quelle: UN - Millennium Indicators Database
http://mdgs.un.org/unsd/mdg/Data.aspx [Zugriff 01.09.2007]
c. Verschuldung
Mauretanien hat im Mai 2002 als sechstes Land den Completion Point im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative erreicht. Damit erlassen die Geber dem Land insgesamt 1,1 Milliarden US-Dollar Schulden. Sein Schuldendienst soll dadurch bis zum Jahr 2011 auf durchschnittlich 39 Millionen US-Dollar sinken. Die Weltbank will Mauretanien bis zum Jahr 2019 65 Prozent und der IWF bis zum Jahr 2007 55 Prozent des Schuldendienstes erlassen.
d. Statistische Informationsquellen
Statistiken der Vereinten Nationen
http://mdgs.un.org/unsd/mdg/Data.aspx
Weltbank Statistiken
http://www.worldbank.org/data/countrydata/countrydata.html
OECD-Datenbank: Development Co-operation Directorate (DCD-DAC)
http://www.oecd.org/countrylist/0,3349,en_2649_34447_25602317_1_1_1_1,00.html#M [Zugriff 20.11.2007]
6.2 Wichtige Dokumente
a. PRSP-Dokumente
IMF/IDA (2006): Joint Staff Assessment of the Second Poverty Reduction Strategy Paper.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Mauritania_JSAN-PRSP(Nov30-2006).pdf [Zugriff 16.08.2007]
Islamic Republic of Mauritania (2006) (zit. als Gov. 2006): Poverty Reduction Strategy Paper - Action Plan 2006-2010.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Mauritania_PRSP(OCt-2006).pdf [Zugriff 02.08.2007]
IMF/IDA (2003): Joint Staff Assessment of the PRSP Annual Progress Report.
http://povlibrary.worldbank.org/files/Mauritania_PRSP_APR_JSA.pdf [Zugriff 16.08.2007]
Islamic Republic of Mauritania (2002b) (zit. als Gov. 2002b): Report on Implementation of the Poverty Reduction Strategy Paper
http://povlibrary.worldbank.org/files/Mauritania_PRSP_APR.pdf [Zugriff 02.08.2007]
IMF/IDA (2002): Joint Staff Assessment of the PRSP Annual Progress Report.
http://povlibrary.worldbank.org/files/Mauritania_JSA_of_PRSP_Implementation_Report.pdf6 [Zugriff 02.08.2007]
Islamic Republic of Mauritania (2002a) (zit. als Gov. 2002a): PRSP Implementation Progress Report.
http://povlibrary.worldbank.org/files/Mauritania_PRSP_Implementation_Report (2002).pdf [Zugriff 30.07.2007]
IMF/IDA (2001): Joint Staff Assessment of the PRSP.
http://povlibrary.worldbank.org/files/mauritaniajsa.pdf [Zugriff 02.08.2007]
Islamic Republic of Mauritania (2000): Poverty Reduction Strategy Paper.
http://povlibrary.worldbank.org/files/mauritania_prsp.pdf [Zugriff 30.07.2007]
b. Weitere Dokumente
African Development Bank/African Development Fund (2006): Country Strategy Paper 2006-2007.
http://www.afdb.org/pls/portal/docs/PAGE/ADB_ADMIN_PG/DOCUMENTS/OPERATIONSINFORMATION/MAURITANIA%20CSP%202006- 2007%20%20APPROVED%2015.11.2006.PDF [Zugriff 26.10.2007]
LegiMauritanie (2005): Les pages bleues du Journal Officiel de Mauritanie.
http://www.legimauritanie.net/appel_jo.php?num_jo=1099&annee=2005&date_du_jo=30/07/2005&indice_courant=6&col=0&nb_f=0& o_z=70&x_3=-1&x_4=1&o_y=0&num_page=351.gif&mvt=2 [Zugriff 22.11.2007]
World Bank (2004): OED Review of the Poverty Reduction Strategy (PRS) Process.
http://lnweb18.worldbank.org/oed/oeddoclib.nsf/24cc3bb1f94ae11c85256808006a0046/fbbb8d13257a769485256ec50069b8c7/$FILE/ prsp_mauritania.pdf [Zugriff 16.08.2007]
6.3 Literatur, Berichte und Analysen
a. PRSP
AidHarmonization & Alignment (o.J.): Initiatives for Mauritania.
http://www.aidharmonization.org/ah-cla/ah-browser/index-abridged?donor=3725&master=master&advanced_view_p=f&page_no=4 [Zugriff 18.11.07]
US-Department of State - Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor (2007): Mauritania Country Reports on Human Rights 2006.
http://www.state.gov/g/drl/rls/hrrpt/2006/78746.htm [Zugriff am 18.11.07]
United Nations Department of Economic and Social Affairs (UNDESA)/Division for Public Administration and Development Management (DPADM) (2007): Jordan Arab Regional Workshop, 13-16 March 2007.
http://unpan1.un.org/intradoc/groups/public/documents/UN/UNPAN025417.pdf [Zugriff 27.08.2007]
Siebold, Thomas (2006): European Community Aid to Mauritania. In: CICSE/Caritas (2007): The EU's Footprint in the South: Does European Community development cooperation make a difference for the poor?"
http://www.cidcse.org/docs/200703201810542840.pdf [Zugriff 18.11.2007]
b. Verschuldung
Europäisches NRO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/search/index.aspx
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org
c. Zivilgesellschaft allgemein
Altmann, Claudia (2003): Kommunen im Cyberspace.
http://www2.gtz.de/dokumente/akz/deu/AKZ_2003_4/Inter_Kommunen.pdf [Zugriff 11.09.2007]
CyberForum
http://www.cyberforum.mr
CyberForum (2007a): Liste der zur Hauptversammlung vom 2.9.07 eingeladenen Vertreter der NROs, 02.08.2007.
http://www.cyberforum.mr/listedef.doc [Zugriff am 05.12.2007]
CyberForum de la société civile (2007b): Rapport d'activités 1er oct 2005 - 17 août 2007, Nouakchott.
http://www.cyberforum.mr/rap-activites.pdf [Zugriff am 25.11.07]
CyberForum de la société civile (2007c): Mémorandum sur les ressorts de la crise que connaît l'organisation - Mémorandum. La longue marche verse l'autonomie. Nouakchott.
http://www.cyberforum.mr/Memorandum.pdf [Zugriff am 25.11.07]
Directory of Development Organizations, Edition 2008
http://www.devdir.org/files/Mauritania.PDF [Zugriff am 27.08.2007]
6.4 Links zu beteiligten Akteuren
a. Im Land aktive Geber/internationale Akteure
IMF
http://www.imf.org/external/country/
World Bank
http://www.worldbank.org/afr/
UNDP
http://www.undp.org/
d. Allgemeine Links, die auch Informationen zum Land bieten
Internationaler Währungsfonds
http://www.imf.org/external/np/prsp/prsp.asp
Weltbank
http://www.worldbank.org/hipc/country-cases/country-cases.html
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org
Deutsche Entschuldungskampagne
http://www.erlassjahr.de
www.prsp-watch.de (Januar 2008)
Erstellt von: Evelyn Chamberlain-Pfister
Verantwortlich: Nina Schröder/Walter Eberlei
E-Mail: nina.schroeder@fh-duesseldorf.de ;
walter.eberlei@fh-duesseldorf.de
© VENRO und Fachhochschule Düsseldorf
(Forschungsstelle Dritte Welt; Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)
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