| 3. Die Prozesse: Wann und wie wird
beteiligt? |
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3.1 Partizipation in Analyse und Strategieentwicklung
Im Rahmen des Prozesses, der zur Erstellung des I-PRSP geführt hat,
hat das Leitungsgremium im September 2000 ein zweitägiges Seminar
organisiert. Hierbei sollen etwa 400 Teilnehmer partizipiert haben, von
denen rund 40 Prozent der Zivilgesellschaft zuzuordnen gewesen seien.
Die Ergebnisse dieses Seminars sind gemäß Regierungsangabe
in den Entwurf des Interim-PRSP eingeflossen (Republic of Madagascar 2000,
S. 3, 40).
Im Kontext des Prozesses, der zur Anfertigung des Full-PRSP geführt
hat, soll das Leitungsgremium im Jahr 2001 acht thematische sowie sechs
regionale und einen nationalen Workshop veranstaltet haben. Bei diesen
Workshops seien im Schnitt 45 Prozent der Teilnehmer der Zivilgesellschaft
zuzurechnen gewesen (MinEFB 2002, S. 2 f.).
Aufgrund der Regierungskrise in der ersten Jahreshälfte 2002 ruhte
der Prozess in der Zeit von Januar bis Juni (MinEFB 2002, S. 9).
Im September 2002 wurde er wieder aufgenommen und der weitere Arbeitsplan
für die sechs thematischen Arbeitsgruppen festgelegt. Im Zuge dessen
seien auch Vertreter der Zivilgesellschaft und des Privatsektors in die
Arbeitsgruppen aufgenommen worden (MinEFB 2002, S. 6 ff.).
Um die Sichtweisen von Armen im ländlichen Raum stärker in den
Blick zu bekommen, hätten im November 2002 auf je einem Workshop
im Norden und Osten Madagaskars Gespräche mit Dorfbewohnern stattgefunden
(MinEFB 2002, S. 8).
Abgeschlossen worden seien die Konsultationen mit einem großen nationalen
Workshop (über 500 Teilnehmer), der im Beisein des Präsidenten
am 25. und 26. März 2003 stattgefunden habe.
Die Regierung Madagaskars bezeichnet ihr PRSP als das Ergebnis eines partizipativen
Prozesses, bei dem alle nationalen, regionalen und lokalen Meinungsvertreter
aus dem Öffentlichen Sektor, dem Privatsektor sowie der Zivilgesellschaft
die Möglichkeit gehabt hätten, ihren Standpunkt zu vertreten.
Aus dieser Konfrontation von Interessen seien konkrete Vorgehensweisen
zur Armutsreduzierung erwachsen (Republic of Madagascar 2002, S. 3).
IWF und Weltbank attestieren der Regierung zwar eine starke zivilgesellschaftliche
Beteiligung an den Workshops, sie kritisieren allerdings, dass es den
Workshops streckenweise an professioneller Leitung gemangelt habe. Ferner
verweisen sie darauf, dass mehrere beteiligte Gruppen beklagten, dass
sich die Empfehlungen, die im Rahmen der Workshops ausgesprochen wurden,
nicht im Entwurf des PRSP wiederfänden (IDA / IMF 2002, S. 1).
Unabhängige Stellungnahmen zur Partizipation in der Analyse und Strategieentwicklung
liegen derzeit nicht vor.
3.2 Partizipation in der Implementierung der PRS
Wie bereits unter Punkt 2.1 erwähnt geht aus der Stellungnahme von
IMF und Weltbank hervor, dass zivilgesellschaftliche Repräsentanten
über ihre Mitarbeit an Sektorstrategien im Rahmen der thematischen
Arbeitsgruppen in die Implementierung eingebunden seien (IDA / IMF 2003,
S. 3).
Ferner wird im Regierungspapier vermerkt, dass Projekte zum Ausbau der
Infrastruktur - konkret bezog sich dies auf Schulen, Gesundheitszentren,
Märkte, öffentliche Waschplätze und die Trinkwasserversorgung
- unter Mitwirkung von 549 NRO umgesetzt wurden (Republic of Madagascar
2004, S. 7).
In einer Studie des American Council for Voluntary International Action
heißt es, zivilgesellschaftliche Organisationen seien bei der Organisation
von Veranstaltungen einbezogen gewesen. Darüber habe die Perspektiven
dieser Institutionen bzw. ihrer Mitglieder (die überproportional
arme und marginalisierte Gruppen darstellten) Gehör und Eingang in
den Politikdialog gefunden (2006, S. 11).
3.3 Partizipation in Monitoring und Evaluierung (M&E)
Laut Regierungsangabe findet bei der Organisation und Koordination der
technischen Monitoringaktivitäten eine Kooperation mit Vertretern
von Ministerien, Parlamentariern, Repräsentanten des Privatsektors
und der Zivilgesellschaft statt. Diese Kooperation soll im Rahmen von
drei thematischen Arbeitsgruppen, die zu den Themen Regierungsführung,
Ökonomie und Soziales eingerichtet wurden, zum Tragen kommen (Republic
of Madagascar 2004, S. 9).
Im Fortschrittsbericht von 2004 (S. 9) wird geschildert, es habe regionale
Monitoring-Workshops gegeben, bei denen Präsentationen des ersten
halbjährlichen Berichtes zur PRS-Implementierung stattgefunden hätten.
Die Teilnehmerzahl habe hierbei durchschnittlich 173 Personen umfasst,
von denen 12 Prozent dem Privatsektor, 18 Prozent der Zivilgesellschaft
und 70 Prozent der Administration zuzuordnen gewesen seien (auch hier
werden keinerlei weiterführende Angaben zu den Akteuren gemacht).
Im Fortschrittsbericht 2006 verweist die Regierung darauf, dass das technische
Sekretariat im Februar 2006 in sechs Provinzstädten regionale Workshops
organisiert habe. Die Workshops seien durchgeführt worden, um die
wesentlichen Informationen bezüglich des PRS-Prozesses mit den Interessensvertretern
(provinzielle und regionale Autoritäten, Repräsentanten des
Privatsektors und der Zivilgesellschaft) auszutauschen, den nationalen
Bericht und die regionalen Reports, die sich mit der Implementierung der
PRS im Zeitraum des ersten Halbjahres 2005 befassten, zu präsentieren
sowie Informationen und Daten bezüglich der PRS-Implementierung zu
sammeln (Republic of Madagascar 2006, S. 75).
IWF und Weltbank kritisieren in ihrer Stellungnahme zu diesem Bericht,
es würde zwar der partizipative Prozess beim PRS-Monitoring einschließlich
der thematischen und regionalen Workshops beschrieben, insgesamt hätte
der partizipative Prozess jedoch ausführlicher geschildert sein können.
Dies beziehe sich insbesondere auf den Prozess innerhalb der Regierung,
die Einbindung von anderen Interessensvertretern sowie die Mechanismen,
die zur Konsultation von Armen und ihrer Repräsentanten genutzt worden
seien. Auch eine Zusammenfassung der Hauptthemen, um die es gegangen sei,
wäre wünschenswert gewesen (IDA / IMF 2006, S. 8).
3.4 Partizipation in der Überarbeitung der Strategie (Review)
Der theoretisch drei Jahre nach Vorlage des PRSP fällige Review-Prozess
zur Überarbeitung der Armutsreduktionsstrategie hat in Madagaskar
noch nicht begonnen. Allerdings ist die Regierung aktuell mit dieser Aufgabe
befasst. Die neue Strategie, die unter dem Namen Madagascar Action Plan
(MAP) herausgebracht werden wird, soll den Zeitraum 2007-2011 umfassen
(IMF / IDA 2006, S. 2).
| 4. Die Rahmenbedingungen: Was fördert /
behindert wirkungsvolle Beteiligung? |
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4.1 Strukturelle Verankerung gesellschaftlicher
Partizipation
Wie bereits (unter 2.1, 2.2) angeführt, sind neben Ministern und
Parlamentariern auch Repräsentanten der Zivilgesellschaft im Leitungsgremium
vertreten. Durch diese Mitarbeit sind gesellschaftliche Akteure von Beginn
an in die Umsetzung der Armutsreduktionsstrategie eingebunden. Darüber
hinaus wurde die Institutionalisierung von Partizipation über die
Installierung der thematischen Arbeitsgruppen vorangetrieben.
Verwiesen werden sollte in diesem Zusammenhang auch auf die neuerlichen
Dezentralisierungsbemühungen: Auch wenn es sich bei Madagaskar hinsichtlich
seiner Verwaltungsstruktur nach wie vor um einen Zentralstaat handelt,
wurde der Dezentralisierungsprozess durch die Schaffung von 6 autonomen
Provinzen und 22 Regionen im Jahr 2001 eingeleitet (IDA / IMF 2006, S.
1; Auswärtiges Amt 2006). Aktuell soll die Regierung damit befasst
seien, lokale Entwicklungsfonds einzurichten, um die Erbringung von Dienstleistungen
auf lokaler Ebene zu optimieren (IDA / IMF 2006, S. 4).
4.2 Rechtliche Basis partizipativer Prozesse
Erst die Garantie einiger grundlegender Rechte und Sicherheiten (wie Meinungs-
und Pressefreiheit, die Akzeptanz von Grundsätzen der Gewaltenteilung
etc.) erlauben das Zustandekommen nachhaltig wirksamer Beteiligung.
In Madagaskar können die demokratischen Grundrechte als prinzipiell
gesichert angesehen werden - zumindest treten keine systematischen Menschenrechtsverletzungen
auf, allerdings sind Menschenrechte in der von weit reichender Armut und
bürokratischen Schwierigkeiten geprägten Alltagspraxis stark
beeinträchtigt. Auch im Bereich des Justiz- und Justizvollzugswesens
treten große Probleme auf (Auswärtiges Amt 2006).
Von USAID wird zudem bemängelt, dass die Rechte zur Absicherung der
Gleichberechtigung von Frauen inadäquat sind (o. J., S. 1).
4.3 Legitimität beteiligter gesellschaftlicher Akteure
Demokratisch gewählte Volksvertreter sind, so die Aussage der Regierung,
in den PRS-Prozess Madagaskars einbezogen. Allerdings handelt es sich
den Schilderungen nach nur um die Einbeziehung einzelner Parlamentarier,
nicht aber um eine systematische Beteiligung. Dies schwächt die Legitimation
des Prozesses.
Erwähnenswert ist in diesem Kontext auch, dass das nationale Parlament
aufgrund des bestehenden Wahlrechts zu rund 80 Prozent aus Mitgliedern
der Regierungskoalition zusammen gesetzt ist (Schulz 2003, S. 1).
4.4 Handlungsfähigkeit gesellschaftlicher Akteure
Da über Madagaskars (zivil-)gesellschaftliche Akteure nur wenig publiziert
ist, stehen auch Aussagen bezüglich ihrer Handlungsfähigkeit
entsprechend nur sporadisch zur Verfügung.
Der Beschreibung von USAID zu Folge ist die madagassische Zivilgesellschaft
schwach und folglich nicht in der Lage Unregelmäßigkeiten ihrer
Regierung entsprechend zu begegnen (o. J., S. 1).
| 5. Gesamtbewertung |
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Wie deutlich wurde, handelt es sich im Falle Madagaskars
nach wie vor um eine stark zentralistisch geprägte Regierungsstruktur,
der eine als schwach zu charakterisierende Zivilgesellschaft gegenüber
steht. Auch wenn - oder gerade weil - sich wenige unabhängige Stellungnahmen
zur Involvierung (zivil-)gesellschaftlicher Repräsentanten finden
lassen, kann davon ausgegangen werden, dass ihr Einfluss im Rahmen des
PRS-Prozesses entsprechend gering ist.
Die beginnende Dezentralisierung und die Institutionalisierung von Partizipation
- z. B. über die Einrichtung der thematischen Arbeitsgruppen - stellen
jedoch positive Schritte in der madagassischen Entwicklung dar.
| 6. Service |
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6.1 Statistik
a. Entwicklungsstand
Allgemeine Indikatoren
Armut
Im Jahr 2002 betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP)
3,8 Mrd. Euro - rechnerisch sind das 231 Euro pro Person. Im darauf folgenden
Jahr (2003) lag das BIP bei 4,54 Mrd. Euro und somit bei 271 Euro pro
Person. Trotz dieser Steigerung zählt Madagaskar damit nach wie vor
zu den ärmsten Ländern der Welt; noch im Jahr 2003 belief sich
der Anteil der Bevölkerung mit weniger als einem US-Dollar pro Tag
auf 49 Prozent (Wikipedia 2006).
b. Verschuldung
Madagaskar hat im Dezember 2000 den decision point der erweiterten HIPC-Initiative
erreicht. Die IDA sicherte der Regierung daraufhin den Erlass von 50 Prozent
des Schuldendienstes ab 1999 zu, was eine Summe von insgesamt etwa 440
Mio. US-Dollar ausmacht. Der IWF erlässt Madagaskar 39 Mio. US-Dollar
Schuldendienst, verteilt über sieben Jahre. Die Verschuldung Madagaskars
betrug im Jahre 2004 3,2 Milliarden, im Jahr 2003 lag sie noch bei 4,6
Milliarden Dollar. Diese Entwicklung ist auf die Schuldenerlasse von IWF
und Weltbank zurückzuführen (Weltbank, Data and Statistics).
c. Weitere statistische Quellen
Institut National de la Statistique (INSTAT)
http://www.cite.mg/instat/index.htm
IWF Statistiken
http://www.imf.org/external/country/MDG/index.htm
UNDP Büro im Land
http://www.snu.mg/pnud/
Weltbank Statistiken
http://devdata.worldbank.org/external/CPProfile.asp?PTYPE=CP&CCODE=MDG
6.2 Wichtige Dokumente
a. PRSP-Dokumente
IDA / IMF (2006): Republic of Madagascar. Poverty Reduction Strategy Paper.
Annual Progress Report. Joint Staff Advisory Note.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Madagascar_APR2-JSAN(July5-2006).pdf
[Zugriff 25.08.2006]
Republic of Madagascar (2006): Poverty Reduction Strategy Paper. PRSP
Annual Implementation Report. January - December 2005, Antananarivo.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Madagascar_PRSP(June2006).pdf
[Zugriff 25.08.2006]
IDA / IMF (2004): Republic of Madagascar. Poverty Reduction Strategy Paper.
Annual Progress Report Joint Staff Assessment (JSA).
http://povlibrary.worldbank.org/files/madagascar_jsa_prsp.pdf
[Zugriff 22.05.2006]
Republic of Madagascar (2004): Poverty Reduction Strategy Paper. First
annual Implementation Report, Antananarivo.
http://www1.worldbank.org/prem/poverty/strategies/cpapers/cr04402.pdf
[Zugriff: 22.05.2006]
IDA / IMF (2003): Madagascar - Poverty Reduction Strategy Paper Joint
Staff Assessment (JSA).
http://povlibrary.worldbank.org/files/madagascar_jsa_prsp.pdf
[Zugriff 22.05.2006]
Republic of Madagascar (2003): P.R.S.P. - Poverty Reduction Strategy Paper,
Antananarivo.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Country-Papers-and-JSAs/cr03323.pdf
[Zugriff 22.05.2006]
IDA / IMF (2002): Madagascar - Joint Staff Assessment (JSA) of Poverty
Reduction Strategy Paper Preparation Status Report.
http://povlibrary.worldbank.org/files/madagascar_psr_jsa.pdf
[Zugriff 22.05.2006]
Ministry of Economy, Finance and Budget (MinEFB) / Adjustment Technical
Secretariat (2002): PRSP Preparation Status Report, Antananarivo. http://povlibrary.worldbank.org/files/Madagascar_PRSP_PSR.pdf
[Zugriff 22.05.2006]
Republic of Madagascar (2000): Interims Poverty Reduction Strategy Paper,
Antananarivo.
http://povlibrary.worldbank.org/files/madagascar%20iprsp.pdf
[Zugriff 22.05.2006]
6.3 Literatur, Berichte und Analysen
a. Publikationen, die sich mit dem PRSP befassen
GTZ (2004): Die Bekämpfung von Armut und Korruption. Zur Verankerung
von Korruptionsbekämpfung in den PRS-Analyse und Empfehlungen für
die Entwicklungszusammenarbeit, Eschborn.
b. Hintergrundinformationen
American Council for Voluntary International Action (2006): Statement
Regarding Lessons from Madagascar: Enhancing the Millennium Challenge
Account Implementation Process. June 2006.
http://www.interaction.org/files.cgi/...%20Madagascar%22
[Zugriff 28.08.2006]
Aschmoneit, Walter (2003): Rapport de la deuxième Mission. Renforcement
des Capacités des Parlementaires à Madagascar, Antananarivo
/ Osnabrück, Dezember 2003.
Schulz, Bernadette (2003): Kurzbericht Madagaskar. Osnabrück, 23.
Dezember 2003.
USAID - Madagascar: Democracy & Governance
http://www.usaid.gov/missions/mg/program/governance.html
[Zugriff 30.08.2006]
6.4 Links zu beteiligten Akteuren
a. PRSP
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/workareas/default.aspx?id=74
Weltbank
http://www.worldbank.org/poverty/strategies/index.htm
c. Geber / Internationalen Akteure
Deutsche Erlassjahrkampagne
http://www.erlassjahr.de
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/workareas/default.aspx?id=71
Internationaler Währungsfonds
http://www.imf.org/external/np/prsp/prsp.asp
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org
USAID - Budget Madagascar
http://www.usaid.gov/policy/budget/cbj2006/afr/mg.html
[Zugriff 25.08.2006]
Weltbank
http://www.worldbank.org/hipc/country-cases/country-cases.html
6.5 Allgemeine Informationen über das Land
Amadea - NRO für Kinderschutz und Entwicklung
http://www.amadea.org/
Auswärtiges Amt
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Madagaskar/Bilateral.html
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Madagaskar/Innenpolitik.html
[Zugriff 30.08.2006]
Ecole du Monde
http://www.ecolesdumonde.org/presentation/pages/madagascar.htm
Lalana, im Bereich Infrastruktur tätige NRO
http://www.lalana.org/
Université Nord Madagascar
http://www.refer.mg/madag_ct/edu/minesup/antsiran/antsiran.htm
Université de Fianarantsoa
http://www.univ-fianar.mg/
Verantwortlich: Nina Schröder
(Überarbeitung mit Vorarbeiten von Walter Eberlei und Marcus Voigt)
E-Mail: nina.schroeder@fh-duesseldorf.de
Stand August 2006
PRSP-Watch © VENRO und Fachhochschule Düsseldorf
(Forschungsstelle Dritte Welt, Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)
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