| 3. Die Prozesse: Wann und wie wird
beteiligt? |
 |
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3.1 Partizipation in Analyse und Strategieentwicklung:
Im PRSP-Vorbereitungsbericht von November 2001 berichtet die Regierung
von einem umfassenden Konsultationsprozess mit Akteuren der Zivilgesellschaft
(NROs), Universitäten, Lokalverwaltungen sowie der Privatwirtschaft.
Unabhängige Stellungnahmen liegen nicht vor.
3.2 Partizipation in der Umsetzung der Strategien
(Gesamtperspektive): Nach Angaben des 1. PRSP-Fortschrittsberichtes
von 2004 beteiligten sich zahlreiche NROs aktiv im anlaufenden Monitoring-
und Evaluierungsprozess (2004: 44). Augenscheinlich hat die Dynamik jedoch
abgenommen, beispielsweise finden Treffen der Arbeitsgruppen unregelmäßiger
statt.
3.3 Partizipation in PRSP-relevanten Politikreformen:
Die Regierung führt hier vor allem die Beteiligung in Rechts- und
Verfassungsfragen an: so sei die neue Verfassung in einem umfassenden
Konsultationsprozess entstanden. Auch die Dezentralisierungbestrebungen
stellt sie in den Partizipationszusammenhang. Eine unmittelbare Auswirkung
des PRS-Prozesses betrifft den öffentlichen Haushalt: öffentliche
Anhörungen sind zum Normalfall bei der jährlichen Budgeterstellung
geworden. Zu ihnen werden die Repräsentanten der Gemeinden eingeladen
(IWF / WeltbanK 2004: 8).
3.4 Partizipation in Monitoring und Evaluierung:
Es wurde ein tracking-System der an die Millenniums-Entwicklungsziele
(MDGs) gekoppelten rund einhundert NPRS-Indikatoren entwickelt, in das
staatliche Akteure sowie Institutionen lokaler Selbstverwaltung und NROs
eingebunden sind. Die Regierungsdokumente geben eine vergleichsweise intensive
Beteiligung der Akteure an. Ein M&E-System, das alle Akteure zeitnah
mit Daten und Informationen versorgen soll, ist noch im Aufbau begriffen.
3.5 Partizipation in der Revision (Formulierung
des PRSP 2): Keine Informationen verfügbar.
| 4. Die Rahmenbedingungen: Was fördert /
behindert wirkungsvolle Beteiligung? |
|
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4.1 Strukturelle Verankerung gesellschaftlicher
Partizipation: Mit dem Transfer der Verantwortung für den NPRS-Prozess
vom Finanzministerium zum National CDF Council bzw. zum CDF-Sekretariat,
welche beide der Präsidialverwaltung zugeordnet sind, sind regierungsseitig
klare Strukturen entstanden. Der Rückgriff auf vorhandene Beteiligungsstrukturen
und -mechanismen ermöglicht eine vergleichsweise reibungslose Einbindung
gesellschaftlicher Akteure. So gebe es einige Hinweise auf eine mögliche
Institutionalisierung nichtstaatlicher Beteiligung im PRSP-Umsetzungsprozess.
Lücken gebe es jedoch nach wie vor in einem institutionellen Rahmen
für partizipatives Monitoring (Weltbank 2005: 95/102). Auch ist nicht
klar, ob und wie weit die "wirklich Armen" in diesen Strukturen
Berücksichtigung finden.
4.2 Rechtliche Basis partizipativer Prozesse: Nach
Regierungsangaben ist die Verfassung von 2003 nicht nur Ergebnis eines
partizipativen Prozesses, sie sichert auch allgemein formulierte partizipative
Rechte. Es ist nicht klar, inwieweit diese eingefordert und durchgesetzt
werden können.
4.3 Legitimität beteiligter gesellschaftlicher
Akteure: Als Vermächtnis der Sowjetära ist das Misstrauen
zwischen zivilgesellschaftlichen Gruppen und Regierungsstellen groß.
Die einigen NROs übertragene partizipative Armutserhebung (Participatory
Poverty Assessment, PPA) schuf hier erste Ansätze von Vertrauen und
stärkte die Legitimität der beteiligten Akteure, sich in Sachen
Armutsbekämpfung zu engagieren.
4.4 Handlungsfähigkeit gesellschaftlicher
Akteure: Laut einer aktuellen Analyse der Weltbank ist die allgemeine
Handlungsfähigkeit sowohl auf Regierungsseite als auch innerhalb
der Zivilgesellschaft ausbaufähig; dies sei u.a. durch die mangelnde
Tradition partizipativer Steuerung zu erklären (Weltbank 2005: 102).
Nicht zuletzt wird die Kommunikation zwischen den Akteuren durch den ländlichen,
bergigen Charakter des Landes und eine allgemein schwache Infrastruktur
behindert. NPRS-Dokumente standen zwar auf Russisch und Englisch zur Verfügung,
nicht jedoch in der Landessprache Kirgisisch und wichtigen Lokalsprachen.
Insgesamt hätten Schwächen in der Handlungsfähigkeit der
Akteure die Analyse von Zusammenhängen zwischen politischen Strategien
und entsprechenden Armutswirkungen behindert (Weltbank 2005, 102). Die
Förderung von Capacity Building steht im NPRS deshalb obenan.
| 5. Gesamtbewertung |
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Kirgisistan ist es gelungen, eine gewisse Dynamik
für stärkere innergesellschaftliche Beteiligung an politischen
Prozessen zu entfachen, als in der Sowjetzeit. Die beginnende Einbindung
von NROs und Privatsektor in die Formulierung und Umsetzung des NPRS bzw.
PRSP ist ein wichtiges Beispiel hierfür. Völlig unklar bleiben
jedoch die Auswirkungen der politischen Entwicklungen des Frühjahrs
2005 sowohl auf den PRSP-Prozess selbst, als auch auf dessen Rahmenbedingungen.
| 6. Service |
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6.1 Statistik
a. Allgemein
UNDP-Index der menschlichen Entwicklung (HDI): http://hdr.undp.org/statistics/data/cty/cty_f_KGZ.html
Kirgisistan gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Der
UNDP-Index der menschlichen Entwicklung liegt bei 0,701 (zum Vergleich,
der Durchschnitt in Zentral- und Osteuropa sowie den Nachfolgestaaten
der Sowjetunion beträgt 0,796). Kirigisistan liegt damit auf dem
110. von 177 Plätzen.
b. Verschuldung
Kirgisistan ist kein Teilnehmer der HIPC-II-Initative. Das
PRSP wurde als Bedingung für den weiteren Erhalt günstiger IDA-Kredite
von IWF und Weltbank erstellt. Ein Schuldenerlass ist mit seinem Abschluss
nicht verbunden. Für weitere Details und Informationen siehe:
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org/en/countries/countries.php?CONTINENT_ID=asie_pacific_en&PAY_ISO_ID=KG
Weltbank: Kirgisistan - geschätzter Schuldendienst
http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/...,00.html?countrylist=KG
c. Statistische Informationsquellen
National Statistical Committee der Republik Kirgisistan
(NSC)
http://www.stat.kg/English/
Weltbank: Statistisches Länderprofil Kirgisistan
http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/...PK:305761,00.html
6.2 Wichtige Dokumente
a. PRSP-Dokumente
IWF / Weltbank (Juni 2004): Joint Staff Assessment (JSA)
des 1. PRSP-Fortschrittsberichtes
http://povlibrary.worldbank.org/files/cr04201.pdf
1. PRSP-Fortschrittsbericht (April 2004)
http://povlibrary.worldbank.org/files/cr04200.pdf
IWF / Weltbank (Januar 2003): Joint Staff Assessment (JSA)
des PRSP
http://povlibrary.worldbank.org/files/Kyrgyz_PRSP_JSA.pdf
PRSP (Dezember 2002)
http://povlibrary.worldbank.org/files/Kyrgyz_PRSP.pdf
IWF / Weltbank (November 2001): Joint Staff Assessment (JSA)
des PRSP-Vorbereitungsberichtes
http://povlibrary.worldbank.org/files/Kyrgyz_IPRSP_ProgRep_JSA.PDF
PRSP-Vorbereitungsbericht (November 2001)
http://povlibrary.worldbank.org/files/Kyrgyz_IPRSP_ProgRep.pdf
Interim-PRSP (Juni 2001)
http://povlibrary.worldbank.org/files/kyrgyzrepublicirpsp.pdf
Für etwaige aktuelle Ergänzungen siehe http://web.worldbank.org/WBSITE/...PK:384201,00.html
b. Weitere Dokumente
IWF (2005): Kyrgyz Republic: 2004 Article IV Consultation
and Request to Extend the PRGF Arrangement - Staff Report, Washington
D.C., Februar.
http://www.imf.org/external/pubs/ft/scr/2005/cr0547.pdf
Für weitere aktuelle Geberdokumente siehe http://www.countryanalyticwork.net
6.3 Literatur, Berichte und Analysen
a. PRSP-bezogene Berichte
Bojö, Jan u.a. (2004): Environment in Poverty Reduction
Strategies and Poverty Reduction Support Credits. World Bank, Environment
Department, Environmental Economics Series, Paper No. 102, Washington
D.C., November. (mit Informationen zu Kirgisistan
http://www-wds.worldbank.org/servlet/...PAPER0EDP0102.pdf
Bojö, Jan/Rama Chandra Reddy (2003): Status and Evolution
of Environmental Priorities in the Poverty Reduction Strategies. An Assessment
of Fifty Poverty Reduction Strategy Papers. World Bank, Environment Department,
Environmental Economics Series, Paper No. 93, Washington D.C., November.
(mit Informationen zu Kirgisistan)
http://lnweb18.worldbank.org/essd/...PovertyReductionStrategies.pdf
Buxton, Charles (2004a): Engaging the Community in Poverty Reduction Strategies
and the Millennium Development Goals in Central Asia. The International
NGO Training and Resource Centre (INTRAC), 1. Mai.
http://www.intrac.org/resources_database.php?id=161
Coyle, Erin / Alison Evans (2003): Experience with PRSPs
in transition countries, London, PRSP Monitoring & Synthesis Project
(=Synthesis note, 6). (mit Informationen zu Kirgisistan)
http://www.prspsynthesis.org/synthesis6.pdf
Dewachter, Sara (2005): The Participation Conditionality
under Poverty Reduction Strategy Papers: The Joint Staff Assessment -experience.
University of Antwerp, Institute of Development Policy and Management,
IDPM-UA discussion paper 2005-6, April. (mit Informationen zu Kirgisistan)
http://www.ua.ac.be/main.asp?c=*IOBE&n=4267&ct=001595&e=o74918
Fox, James W. (2003): Poverty Reduction Strategy Papers:
Review of Private Sector Participation. USAID Development Information
Services (DIS), Washington D.C., 31. Oktober. (mit Informationen zu Kirgisistan)
http://pdf.dec.org/pdf_docs/PNACU918.pdf
Gerster, Richard (2004): Budget Support for Decentralisation
in the Kyrgyz Republic. A Roadmap for the Swiss State Secretariat for
Economic Affairs (seco), Gerster Consulting, Juni.
http://www.gersterconsulting.ch/docs/Report_Dec_Budget_Support_KR_final.pdf
Gerster, Richard/Roman Mogilevsky (2002: Kyrgyz Republic, in: Gerster
Consulting / Development Iniatives (Hg.): Independent Evaluation of SDC's
Bilateral Engagement in the Poverty Reduction Strategy Paper (PRSP) Process,
Part 2: Case Studies, Dezember.
http://www.deza.ch/ressources/deza_product_e_407.pdf
Government of the Kyrgyz Republic/CDF Secretariat (2005):
Participation of Religious Groups in the CDF/NPRS Implementation Process.
Press Release, CDF/NPRS Newsletter, 17. Februar.
Heidel, Klaus (2004): Poverty Reduction Strategy Papers
- blind to the rights of the (working) child? The (I-)PRSPs' perception
of child labour. A problem outline and annotated collection of source
material. Kindernothilfe/Werkstatt Ökonomie, Duisburg/Heidelberg,
März. (mit Informationen zu Kirgisistan)
http://www.kindernothilfe.org/downloads/ka_prsp_mar_20044.pdf
IMF/IDA (2002): Review of the Poverty Reduction Strategy
Paper (PRSP) Approach: Early Experience with Interim PRSPs and Full PRSPs.
Prepared by the Staffs of the IMF and World Bank, Washington DC., 26.
März. (mit Informationen zu Kirgisistan)
http://www.imf.org/external/np/prspgen/review/2002/032602a.pdf
Institution Building for Poverty Reduction Strategy Project
(o.J.): Plan of Civil Society Participation in Implementation of the Comprehensive
Development Framework (CDF) and National Strategy of Poverty Reduction
(NSPR), o.O. [Bishkek].
http://cdf.gov.kg/en/cdf/inkg_plan.htm
(kein Zugriff im Oktober 2005)
Joint Donor PRSP Training (2004): Country Ownership, Policy
Reform and Support for Poverty Reduction in the Kyrgyz Republic. A Case
Study in the Political Economy of the PRSP, April.
http://www.hlspinstitute.org/files/project/13865/Kyrgyzstan.pdf
Lucas, Henry/David Evans/Katherine Pasteur (2004): Research
on the current state of PRS monitoring systems. Institute of Development
Studies (IDS), Discussion Paper 382, Brighton, Dezember. (mit Informationen
zu Kirgisistan)
http://www.ids.ac.uk/ids/bookshop/dp/dp382.pdf
Mozammel, Masud/Sina Odugbemi (Hg.) (2005): With the Support
of Multitudes. Using strategic communication to fight poverty through
PRSPs, DFID/World Bank, London/Washington DC (Fallstudie zu Kirgisistan
vgl. S. 98-103, 116).
http://siteresources.worldbank.org/EXTDEVCOMMENG/Resources/withthesupportofmultitude.pdf
"New Prospects", Journal of National Council on CDF Implementation
http://cdf.gov.kg/en/cdf/journal/content.htm
(Kein Zugriff im Oktober 2005)
OECD/DAC (2004): Role of Infrastructure in Economic Growth
and Poverty Reduction. Lessons Learned from PRSPs of 33 Countries. DAC
Network on Poverty Reduction, Berlin, October 27-29. (mit Informationen
zu Kirgisistan)
http://www.oecd.org/dataoecd/57/60/33919674.pdf
Semyonova, Svetlana F. (2004): Building a fair society -
Kyrgystan's unions and poverty reduction, in: International Labour Organization
(ILO) (Hg.): Trade unions and poverty reduction strategies, Labour Education
2004/1-2 No. 134-135, S. 25-30.
http://www.ilo.org/public/english/dialogue/actrav/publ/134/134.pdf
Weltbank (2005): Country Ownership of the National Poverty
Reducution Strategy in the Kyrgyz Republic, in: Janet Entwistle u.a. (Hg.):
An Operational Approach for Assessing Country Ownership of Poverty Reduction
Strategies, Vol. II. Country Case Studies Bolivia, Ghana, Kyrgyz Republic,
Senegal, Washington, Februar, S. 77-112.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/383606-1106667815039/completevolumeii.pdf
Weltbank (2004): Poverty Reduction Strategies: Their Importance
for Disability. Disability and Development Team, Washington D.C., 7. Juli.
World Development Movement (2005): Democracy and the Poverty
Reduction Strategy process: Country cases. May. (mit kurzer Fallstudie
zu Kirgisistan).
http://www.wdm.org.uk/democracy/prsp/prsp.pdf
b. Hintergrundliteratur
Abdusalyamova, Lola (2002): NGOs in Central Asia, in: Alliance,
Jg. 7(2), March.
http://www.globalpolicy.org/ngos/role/globalact/state/2002/0302asia.htm
American Bar Association/Central European and Eurasian Law
Initiative (ABA/CEELI) (2003): Judicial Reform Index for Kyrgyzstan. Juni.
http://www.abanet.org/ceeli/publications/jri/jri_kyrgyzstan.pdf
Buxton, Charles (Hg.) (2004b): Who Benefits? The Monitoring
and Evaluation of Development Programmes in Central Asia. Second Annual
Conference Report, INTRAC in Central Asia (April 2003), INTRAC Occasional
Paper No. 42, November.
http://www.intrac.org/docs/OPS42Final.pdf
Earle, Lucy (2004): Community Development in Kazakhstan,
Kyrgyzstan and Uzbekistan. Lessons Learnt from Recent Experience. The
International NGO Training and Research Centre (INTRAC), Occasional Paper
No. 40.
http://www.intrac.org/docs/OPS40Final.pdf
Garbutt, Anne/Simon Heap (2003): Growing Civil Society in
Central Asia. INTRAC's First Central Asia Regional Conference, Almaty,
Kazakhstan, 13-14 June 2002, INTRAC Occasional Paper No. 39.
http://www.intrac.org/docs/OPS39final.pdf
Heap, Simon u.a. (2000) : Emerging NGO-Business Relations
in Central Asia. The International NGO Training and Research Centre (INTRAC),
INTRAC Occasional Paper No. 33, Februar.
http://www.intrac.org/docs/Ops33.pdf
Hunt, Martina (2001): 'Top-Down' - 'Bottom-up'? A Study
of Women's Participation in NGOs in Kyrgyzstan. The International NGO
Training and Research Centre (INTRAC), Occasional Paper No. 34, September.
http://www.intrac.org/docs/Ops34.pdf
OSCE (2000): NGOs in the Caucasus and Central Asia. Development
and Co-operation with the OSCE.
http://www.osce.org/documents/odihr/2000/10/1501_en.pdf
UNDP Kyrgyzstan (2003): MDG Progress Report 2003 [MDG-Fortschrittsbericht]
http://www.undp.kg/english/publications/2003/mdgpr2003.pdf
UNDP Kyrgyzstan (2001): Empowering Grassroots Organizations
for Poverty Alleviation in Kyrgyzstan. Experiences of the Poverty Alleviation
Component. Annual Report, UNDP Social Governance Programme, Bishkek.
http://www.undp.kg/english/publications/2001/arsg.pdf
UNDP Kyrgyzstan (fortlaufend): National Human Development
Reports [Nationale Berichte zur menschlichen Entwicklung]
http://www.undp.kg/english/publications.phtml?2
6.4 Links zu beteiligten Akteuren
a. PRSP
CDF/PRSP-Website der kirgisischen Regierung
http://cdf.gov.kg/en/
(kein Zugang im August 2005)
CDF/PRSP-Seiten des Kyrgyzstan Development Gateway
http://eng.gateway.kg/prsp
und http://eng.gateway.kg/cdf
b. Zivilgesellschaft allgemein
Kirgisische NRO-Datenbank
http://www.cango.net/db/kg/
NRO-Übersichtsseite des Kyrgyzstan Development Gateway
http://eng.gateway.kg/ngo
Counterpart Consortium
http://www.cango.net
"Initiative" Center
http://initiative.freenet.kg/home.htm
Youth Human Rights Group
http://www.yhrg.elcat.kg
Verzeichnis von Entwicklungsorganisationen (national / international)
http://www.devdir.org/files/Kyrgyzstan.PDF
c. Im Land aktive Geber / internationale Akteure
Initiative zur Geberharmonisierung: Kirgisistan-Länderprofil
http://www.aidharmonization.org/ah-cla/ah-browser/index-abridged?rgn_cnt=kg&master=master
Internationaler Währungsfonds (IWF): Kirgisistan-Übersichtsseite
http://www.imf.org/external/country/KGZ/index.htm
Weltbank: Kirigisistan-Übersichtsseite
http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/...PK:305761,00.html
UNDP-Länderbüro Kirgisistan
http://www.undp.kg/english/?p=s
Asian Development Bank (ADB): Kirgisistan-Übersichtsseite
http://www.adb.org/KyrgyzRepublic/default.asp
CDF/PRSP-Geberdatenbank Kirgisistan
http://cdf.gov.kg/donor/?sec1=personalize&Lang=English
(kein Zugriff im August 2005)
"Donor Mapping"-Initiative des UNDP-Länderbüros
Kirgisistan
http://dcr.undp.kg/index_e.html
Verzeichnis von Entwicklungsorganisationen (national / international)
http://www.devdir.org/files/Kyrgyzstan.PDF
6.5 Allgemeine Länderinformationen
Development Gateway
http://www.developmentgateway.org/countryprofile/index?country_iso=kg
Kyrgyzstan Development Gateway
http://eng.gateway.kg/
International Crisis Group (ICG) - Kirgisistan-Länderprofil
http://www.crisisgroup.org/home/index.cfm?id=1254&l=1
Freedom House - Kirgisistan-Länderprofil
http://www.freedomhouse.org/research/freeworld/2004/countryratings/kyrgyzstan.htm
6.6 Allgemeine Links, die auch Informationen zum Land
bieten
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/
Internationaler Währungsfonds (IWF)
http://www.imf.org/
Weltbank
http://www.worldbank.org/
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org
Deutsche Entschuldungskampagne
http://www.erlassjahr.de
Verfasser: Dr. Thomas Siebold (unter Mitarbeit
von Arne Wunder)
Stand: Oktober 2005
PRSP-Watch © FH Düsseldorf / VENRO, 2005
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