| 2. Der Prozeß |
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Koordiniert wird der Prozess in Kap Verde vom Directorate General for Planning (GDP) unter Federführung des Ministeriums für Finanzen und öffentliche Verwaltung (Ministry of Finance and Public Administration) (IMF / IDA 2006, S. 1). Unterstützung erfährt das Direktorat bei der Ausübung seiner Tätigkeit durch ein technisches Sekretariat (Technical Sekretariat for Development Support - STAD) (RoCV 2006, S. 9; Worldbank 2005, S. 2).
Der nationalen Koordinierungskommission CNC (National Coordination Commission) wurde die Aufsicht über die PRS-Erstellung übertragen, wobei die letztendliche Verantwortung für die Erarbeitung des Strategiepapiers dem technischen Sekretariat zukam. Die Kommission, der auch Repräsentanten der Zivilgesellschaft angehörten, wurde inzwischen in eine neue Struktur - das National Poverty Reduction Board (NPRB) - überführt (RoCV 2004, S. 12, 86; Worldbank 2005, S. 2).
Die Analyse- und Planungsbüros (Office for Planning and Studies - GEP) in den einzelnen Linienministerien fungieren als technische Einheiten für die Erstellung, das Monitoring und die Evaluierung der wichtigsten Strategieprogramme und -projekte (RoCV 2004, S. 8; RoCv 2006, S. 9; Worldbank 2005, S. 2).
Für das Monitoring ist zudem das bereits genannte National Poverty Reduction Board (NPRB) eingerichtet worden. Hierbei handelt es sich um ein Beratungsgremium, in dem Vertreter der öffentlichen Verwaltung, des Privatsektors und der Zivilgesellschaft repräsentiert sind. Als im NPRB repräsentierte Institutionen werden neben der NGO Plataform u.a. Vereinigungen von Frauen, Jugendlichen, Farmern und Rentnern, Gewerkschaftsverbände und nationale Gemeindeverbände sowie das Institut of Women Affairs aufgeführt (RoCV 2006, S. 9; Worldbank 2005, S. 2; RoCV 2004, S. 93).
Auf lokaler Ebene ist die Gründung von Regional Poverty Reduction Boards (RPRB) geplant - Beratungsgremien, die den Input lokaler Interessenvertreter sicherstellen sollen (RoCV 2006, S. 9; RoCV 2004, S. 8).
Die konkrete Umsetzung des PRS-Prozess ist bislang wie folgt verlaufen:
Ihrer Planung entsprechend führte die Regierung im Zusammenhang mit der Erarbeitung des I-PRSP eine qualitative Erhebung unter armen Bevölkerungsgruppen durch, deren Ergebnis als eine Analysebasis für die Armutsstrategie diente (VIDC 2005, S. 32).
Von IWF und Weltbank wurden die partizipativen Elemente im I-PRS-Prozess positiv bewertet (IMF / IDA 2002, S. 7).
Auch die Ausarbeitung der Vollversion des PRSP beruhte auf einem weit reichenden Konsultations- und Dialogprozess (RoCV 2004, S. 86). Angaben der Regierung zufolge begann die Formulierung des Dokuments formal im August 2003 und schloss mehrere Ebenen des Dialogs ein:
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"Generelle Partizipation": Die in diesem Rahmen involvierte nationale Koordinierungskommission (CNC) arbeitete kontinuierlich an der Sammlung, Behandlung und Verbreitung von Informationen sowie der Ausarbeitung von Basisdokumenten. Über diesen Weg sind auch Ideen und Vorschläge von Organisationen einbezogen worden. Die Kommission stimmte der finalen Version des PRSP zu, die dann zur Freigabe an den Ministerrat weitergeleitet wurde (RoCV 2004, S. 86).
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"Thematische Partizipation": Darüber hinaus wurden Beiträge für das PRSP verwendet, die für die Ausarbeitung anderer Referenz- und Unterstützungsinstrumente des Strategiepapiers über einen partizipativen Prozess erarbeitet worden waren. Verwiesen wird auf den National Development Plan - NDP und die Sektorstrategiepläne, vor allem aber auf den Grand Options of the Plan (GOP), der bereits Anfang 2002 fertig gestellt wurde. Hierbei handelt es sich um ein Dokument, das die wichtigsten nationalen Langzeit-Entwicklungsprojekte darlegt. Im Kontext seiner Erstellung wurden zentrale Politiken der Armutsstrategie diskutiert, wobei Vertreter der Administration, Repräsentanten des Privatsektors und der Zivilgesellschaft involviert waren. Darüber hinaus reflektiert es auch die Perspektiven der politischen Parteien, Gewerkschaften und von Arbeitgebervertretern (RoCV 2004, S. 86 f.).
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"Partizipation von Entwicklungspartnern": Auch Vertreter bi- und multilateraler Organisationen wurden während des gesamten PRS-Ausarbeitungsprozesses um Beteiligung gebeten. So wurde im August 2003 ein PRS-Forum unter Federführung der Weltbank organisiert. Im Dezember desselben Jahres fand ein Treffen mit Repräsentanten des United Nations Systems statt, bei dem Ideen und Informationen über den Ausarbeitungsprozess des PRSP ausgetauscht wurden. Bei einem Treffen im Mai 2004 wurde der erste Strategieentwurf präsentiert und analysiert. Dem folgten zwei Videokonferenzen (im April und Mai 2004), bei dem die CNC mit Weltbank-Mitarbeitern über erste Resultate debattieren konnte. Schließlich fand im Mai 2004 ein zweitägiger Workshop mit Unterstützung der Weltbank statt, um die geplanten Politiken des PRSP zu besprechen (RoCV 2004, S. 87).
Laut Regierung soll der partizipative Prozess im Rahmen der Strategieimplementierung aufrechterhalten werden. Die Effektivität des partizipativen Prozesses soll zudem Gegenstand von periodisch durchgeführten Evaluationen sein. Es ist geplant, diesen Prozess mit Hilfe eines Kommunikationsplans (Communication Plan) zu unterstützen. Dieser wurde bereits ausgearbeitet und soll u.a. ein Kommunikationsumfeld schaffen, das Rechenschaft und Transparenz ermöglicht (RoCV 2004, S. 87 f.).
Darüber hinaus gibt die Regierung an, dem National Poverty Reduction Board (NPRB) künftig sowohl den Medium Term Sectoral Expenditure Framework (MTSEF) als auch den Medium Term Expenditure Framework (MTEF) - vor der Vorlage beim Finanzminister - zur Diskussion und Validierung zu übermitteln (RoCV 2004, S. 91).
Gemäß PRSP soll eine Strategie (partnership strategy) zwischen den öffentlichen Dienststellen (Regierung und Gemeindeverwaltungen) und den zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgearbeitet werden, um die Partizipation der Zivilgesellschaft im Dezentralisierungsprozess zu stärken. Dies soll über folgende Instrumente verwirklicht werden: ein Gesetz, das den Status von Entwicklungs-NRO definiert, einen nationalen Fonds zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen, gesetzliche Regelungen für die Zulassung von Entwicklungs-NRO und Bilanzierung sowie Erfassung ihres Kapitals (RoCV 2004, S. 58 f.).
In ihrer gemeinsamen Stellungnahme zum PRSP bestätigen die Bretton-Woods-Institutionen der Regierung die Strategieerstellung durch einen breiten partizipativen Prozess, bei dem auch externe Partner in technische Diskussionen einbezogen worden sind (IMF / IDA 2004, S. 1). Sie kritisieren allerdings, dass das PRSP bislang nicht vollständig in den Haushaltserstellungsprozess (budget preparation process) integriert wurde. Dezentralisierung werde als ein wichtiges Element zur Verbesserung von Dienstleistungen betont. Zwar werde die Dezentralisierung von Zuständigkeiten sowie Mechanismen zur Ressourcenzuteilung (resource allocation mechanisms) im PRSP ausgeführt, zu wenig werde jedoch auf die damit eng verknüpfte Thematik personeller Ressourcen und finanziellen Managements in Stadtverwaltungen eingegangen (ebd., S. 3).
Obgleich die Regierung im PRSP explizit angibt, den partizipativen Prozess während der Implementierung aufrechterhalten zu wollen (RoCV 2004, S. 87), lassen sich in ihrem ersten Fortschrittsbericht (von 2006) keine konkreten Aussagen über eine Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen in dieser Phase finden. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch der Hinweis, dass das technische Sekretariat (STAD) für die Erarbeitung des Fortschrittsberichts verantwortlich ist - "with the support of Theme Groups that are not active yet" (RoCV 2006, S. 5).
IMF und Weltbank bestätigen jedoch, dass die Erstellung und das Monitoring des Fortschrittsberichts auf partizipative und konsultative Weise durchgeführt wurden (IMF / IDA 2006, S. 1). Gleichzeitig empfehlen sie die weitere Dezentralisierung und Rationalisierung bei der Bereitstellung sozialer Dienste - in diesem Bereich habe es bislang kaum Fortschritte gegeben, zumal dies mit dem neuen Gesetz zur Dezentralisierung (Organic Law on decentralisation) Hand in Hand gehen müsste, welches bislang aber noch nicht verabschiedet wurde. Die Mitarbeiter mahnen die Umsetzung von Abkommen für dezentralisierte soziale Dienstleistungen in allen Stadtverwaltungen an, sobald das Gesetz verabschiedet sei. Des Weiteren führen sie aus, der Fortschrittsbericht nehme hierauf keinen Bezug, obwohl dies ein vereinbarter Aspekt für den PRSC 3 darstelle (ebd., S. 5 f.).
| 3. Zivilgesellschaft |
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Regierungsinformationen zufolge (RoCV 2002, S. 21) entwickelten sich die ersten NRO als unabhängige Initiativen der Zivilgesellschaft in den 1980er Jahren. Zu dieser Zeit haben sie vor allem in der Entwicklung auf lokaler Ebene eine wichtige Rolle gespielt. Seit 1990 haben sich diese Organisationen vervielfacht und ihre Aktivitäten im Zuge des neuen politischen und sozialen Umfeldes diversifiziert. Seit 1991 (der Zeit der Etablierung des pluralistischen Mehr-Parteien-Systems) zeigt sich, dass die inhaltsorientierten Bewegungen neuen Antrieb gewonnen haben. Heute sind diese Organisationen wichtige Partner im Kontext lokaler Entwicklungen. Sie engagieren sich bspw. im Zuge von kommunalen Programmen und Aktivitäten zur Schaffung von Einkommen, sie vergeben Kredite und betreiben Aufklärungsarbeit (RoCV 2002, S. 21). Auch im PRSP wird ihre armutsmindernde Wirkung herausgestellt. So heißt es hier, dass die Programme und Projekte zivilgesellschaftlicher Organisationen einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen und ihres sozialen Schutzes darstellen (RoCV 2004, S. 42).
Grundsätzlich kann der Rahmen, in dem diese Organisationen operieren, als solide angesehen werden: Kap Verdes Regierung respektiert i.d.R. die Menschenrechte ihrer Bürger (UNDP 2003, S. 8); Presse- und Meinungsfreiheit sind gewährleistet (U.S. Department of State 2005, S. 2; ÖFSE 2003, S. 9). Es liegen keine Berichte über politisch motivierte Verhaftungen vor und auch Korruption scheint in Kap Verde kein signifikantes Problem darzustellen (U.S. Department of State 2005, S. 1 f.).
Die zivilgesellschaftlichen Organisationen, die im PRS-Prozess beteiligt sind, werden in den Regierungspapieren nicht eindeutig namentlich ausgewiesen. Im NPRB soll, wie erwähnt, auch eine NRO-Plattform repräsentiert sein. Ob es sich hierbei um die PLATAFORMA das ONG handelt - einen föderativen Interessenverband von NRO, der bereits 2002 rund 80 nationale Mitglieder vorzuweisen hatte (RoCV 2004, S. 93; RoCV 2002, S. 21) - kann anhand der vorliegenden Informationen nicht zweifelsfrei geklärt werden. Über ihre Mitglieder heißt es, dass die institutionelle Handlungsfähigkeit der meisten NRO nur schwach ausgeprägt ist - verwiesen wird auf unzureichende personelle Ressourcen mit zumeist eingeschränkten technischen Qualifikationen (RoCV 2002, S. 21).
Ebenfalls in die Politikprozesse des Landes eingebunden ist das Institut für die Situation der Frau (Instituto da Condição Feminina - ICF). Diese Institution wurde 1994 mit dem Ziel gegründet, Politiken voranzutreiben, die einen Beitrag zur Erreichung der Gleichstellung der Geschlechter leisten, und zu überwachen, dass Bedingungen und institutionelle Mechanismen zu deren Durchsetzung geschaffen werden. Das ICF ist formell für die Regierungsstrategien im Bereich Gender verantwortlich. Der Genderaspekt allgemein ist inzwischen in viele Entwicklungsinitiativen eingebracht worden - so auch im Zuge der Armutsbekämpfung (VIDC 2005, S. 29 f.). Maßnahmen zur Förderung und Verteidigung von Frauenrechten, die vom Institut geleistet werden, schließen vor allem Informationsverbreitung, Sensibilisierung und Weiterbildung im Genderbereich von Beamt(inn)en der öffentlichen Verwaltung, NRO-Mitarbeiter(inne)n sowie der Gesellschaft im Allgemeinen ein (ebd., S. 29). Durch häufige Wechsel der ministeriellen Zuständigkeit sowie interne eingeschränkte monetäre und personelle Ressourcen, sieht sich das ICF bei der Ausübung der ihm übertragenen Aufgaben (Einführung und Supervision von Gendermaßnahmen) vielfach in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt (ebd.).
| 4. Service |
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4.1 Statistik
a. Entwicklung
allgemeine Indikatoren
b. Verschuldung
Kap Verde erlangte auch im Jahr 2004 mit rund 4 % eine hohe Wirtschaftswachstumsrate. Die Handlungs- und Leistungsbilanz (10 % des BIP) bleibt allerdings defizitär. Die nominale Gesamtverschuldung des Landes betrug im Jahr 2002 64,3 % des BIP. Der Schuldendienst liegt bei 7,7 % des Exportwerts (Auswärtiges Amt 2006).
Schuldenerlass
Die Verschuldung Kap Verdes ist gemäß der Weltbank-Kriterien nicht ernst genug, um dem Land Schuldenerlasse im Rahmen der HIPC-Initiative zu gewähren. Die Regierung erarbeitet dennoch ein PRSP, um auch künftig vergünstigte Kredite der Weltbank zu erhalten.
| 4.2 Wichtige Dokumente |
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a. PRSP-Dokumente
IMF / IDA (2006): Cape Verde - Joint Staff Advisory Note on the Poverty Reduction Strategy Paper. First Annual Progress Report. July 2006.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Capeverde-APR2_JSAN(July25-2006).pdf [Zugriff 26.02.2007]
Ministry of Finance and Public Administration / General Planning Directorate [RoCV] (2006): Implementation of the Growth and Poverty Reduction Strategy. Cape Verde Report 2006. May 2006.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Capeverde_APR2-PRSP(May2006).pdf [Zugriff 26.02.2007]
IMF / IDA (2004): Cape Verde - Poverty Reduction Strategy Paper Joint Staff Advisory Note. December 2004.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/CapeVerde_PRSP-JSAN(Dec7-2004).pdf [Zugriff 26.02.2007]
Republic of Cape Verde / Ministry of Finance and Planning [RoCV] (2004): Growth and Poverty Reduction Strategy Paper (GPRSP). September 2004.
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/CapeVerde_PRSP(Sept2004).pdf [Zugriff 26.02.2007]
IMF / IDA (2004): Republic of Cape Verde - Joint Staff Assessment of the PRSP Preparation Status Report. July 2004.
http://povlibrary.worldbank.org/files/cr04303.pdf [Zugriff 26.02.2007]
Cape Verde / Ministry of Finance and Planning [RoCV] (2004): General Directorate of Planning Growth and Poverty Reduction Strategy Paper (DECRP). Status Report on Preparation. June 2004.
http://povlibrary.worldbank.org/files/cr04302.pdf [Zugriff 26.02.2007]
IMF / IDA (2003): Republic of Cape Verde - Joint Staff Assessment of the PRSP Preparation Status Report. May 2003.
http://povlibrary.worldbank.org/files/CV_JSA_PRSP_PSR.pdf [Zugriff 26.02.2007]
Ministério das Finanças, Planeamento e Desenvolvimento Regional Gabinete do Ministro [RoCV] (2003): Progress Report of Preparation of Full PRSP. April 2003.
http://povlibrary.worldbank.org/files/CV_PRSP_PSR.pdf [Zugriff 26.02.2007]
IMF / IDA (2002): Cape Verde - Joint Staff Assessment of the Interim Poverty Reduction Strategy Paper. March 2002.
http://poverty.worldbank.org/files/CV_JSA_of_IPRSP.pdf [Zugriff 26.02.2007]
Republic of Cape Verde / Ministry of Finance and Planning [RoCV] (2002): Interim Poverty Reduction Strategy Paper (I-PRSP). January 2002.
http://poverty.worldbank.org/files/CV_IPRSP.pdf [Zugriff 26.02.2007]
| Berichte und Analysen |
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a. Publikationen, die sich mit dem PRSP befassen
Republic of Cape Verde [RoCV] (2003): Consultation Meeting with Development Partners. Praia 29-30 April 2003.
http://www.cv.undp.org/Tableronde/docsynang.pdf [Zugriff 26.02.2007]
Worldbank (2005): Cape Verde - Enabling Country Capacity to Achieve Results.
http://www.dgroups.org/groups/worldbank/cdf-prs/docs/Cape_Verde.pdf [Zugriff 26.02.2007]
b. Hintergrundinformationen
ÖFSE (2003): Länderprofil Kap Verde.
http://www.oefse.at/Downloads/laender/KPV2003.pdf [Zugriff 26.02.2007]
Republic of Cape Verde [RoCV] (2002): Cape Verde - Local Governance in the Perspektive of Poverty Reduction. National Report for the Fifth African Governance Forum (23. - 25. May 2002, Maputo).
http://www.cv.undp.org/Publications/FinalReportAGFVCapVert.Engl.pdf [Zugriff 26.02.2007]
UNDP (2002): Country programme outline for Cape Verde (2003 - 2005).
http://www.undp.org/execbrd/archives/sessions/eb/2nd-2002/DP-FPA-CPO_CVI-1.pdf [Zugriff 26.02.2007]
UNDP (2003): A desk study of National Human Rights Action Plans.
http://www.undp.org/oslocentre/layout/2october03/Desk%20study%20of%20National%20Human%20Rights%20Action%20plans.pdf[Zugriff 26.02.2007]
Wiener Institut für Entwicklungsfragen / Vienna Institute für Development and Cooperation - VIDC (Hrsg.) (2005): Frauenrechte - Länderprofil Kap Verde. Wien.
http://www.vidc.org/dpr/images/downloads/lp_kap%20verde.pdf [Zugriff 26.02.2007]
Worldbank (o. J.): Overview of human resources in health in Cape Verde. Washington D.C..
http://info.worldbank.org/tools/docs/library/206820/CAPEVERDE.pdf [Zugriff 26.02.2007]
| Links |
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Verschuldung
Deutsche Erlassjahrkampagne
http://www.erlassjahr.de
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/workareas/default.aspx?id=71
Internationaler Währungsfonds
http://www.imf.org/external/np/prsp/prsp.asp
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org
Weltbank
http://www.worldbank.org/hipc/country-cases/country-cases.html
http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/COUNTRIES/AFRICAEXT/CAPEVERDEEXTN/..00.html
PRSP
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/workareas/default.aspx?id=74
Weltbank
http://www.worldbank.org/poverty/strategies/index.htm
Zivilgesellschaft
Institut für kreolische Sprache und Kultur
http://www.capeverdeancreoleinstitute.org/
NRO-Plattform zu Armutsbekämpfung
http://www.acep.pt/projecto/cd/proj_cd_2000_09.htm
www.prsp-watch.de (April 2007)
Verantwortlich: Nina Schröder
E-Mail: nina.schroeder@fh-duesseldorf.de
© VENRO und Fachhochschule Düsseldorf
(Forschungsstelle Dritte Welt, Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)
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