Indonesien (Kurzdarstellung)

1. Zusammenfassung Der bisherige Prozessverlauf spiegelt ein geringes Interesse der indonesischen Regierung am PRS-Prozess: Das Strategiepapier zur Armutsbekämpfung (Poverty Reduction Strategy Paper - PRSP), das bereits im Mai 2004 erwartet wurde, ist bis heute nicht als eigenständiges Dokument veröffentlicht worden; die Regierung integrierte jedoch eine ältere Version des PRSP in den Mittelfristigen Entwicklungsplan des Landes (Medium Term Development Plan - MTDP) 2004-09. Das vorläufige Strategiepapier (Interim Poverty Reduction Strategy Paper - I-PRSP) wurde 2003 vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank akzeptiert; eine gemeinsame Stellungnahme zum Dokument erfolgte allerdings nicht. Mit Blick auf den PRS-Prozess und dessen Ergebnis ist nach Auffassung von internationalen Gebern ein hoher Grad an "governmental ownership" (GTZ 2005, S. 3) festzustellen. Das Internationale NRO-Forum (International NGO Forum on Indonesian Development - INFID), das zu Fragen der indonesischen Entwicklung arbeitet, unterstreicht, dass es bei der Erarbeitung des PRSP die Tendenz gegeben hat, öffentliche Partizipation zu minimieren, indem die Einbeziehung der Zivilgesellschaft auf ihre Mitwirkung in Arbeitsgruppen beschränkt wurde. Dass der Kontakt zur allgemeinen Öffentlichkeit begrenzt war, bestätigen auch Angaben des UNDP (o. J., S. 9).

2. Der Prozess:

Der koordinierende Minister für Soziale Wohlfahrt beschreibt den Entstehungsprozess des I-PRSP in der Präambel des Dokuments als hochgradig partizipativ und die Interessen aller Interessenvertreter bündelnd. Zu den Interessenvertretern gehören ihm zufolge Repräsentanten aus einem nicht näher beschriebenen Department, von Ministerien, Regierungsgremien, Nichtregierungsorganisationen (NRO), der Wirtschaft, Finanzinstituten und Universitäten (Gov. 2003, S. v).

Das I-PRSP fixiert die Grundsätze und Vorgehensweisen, die der Erarbeitung des PRSP zugrunde liegen sollen. Einer von vier Grundsätzen ist Partizipation: Zum einen sieht sich die indonesische Regierung mangels Management- und Ressourcenkapazitäten nicht in der alleinigen Verantwortung für die Bekämpfung der Armut; zum anderen hat sie ihrem Selbstverständnis nach nicht das "Recht", Armutsbekämpfung zu monopolisieren und erachtet Partizipation als einen erfolgversprechenden Ansatz, um Armut zu reduzieren (Gov. 2003, S. 35).

Als erster Schritt zur Erstellung des PRSP wurde eine partizipative Armutsbewertung (Patricipatory Poverty Assessment - PPA) gewählt. Mit Hilfe des PPA sollen das Problem der Armut und alle bisherigen Bekämpfungsstrategien bewertet werden; außerdem sollen alternative politische Strategien identifiziert werden (Gov. 2003, S. 36).

Die letztendliche Erstellung des PRSP, die bis Mai 2004 abgeschlossen sein sollte, wurde dem nationalen Armutsreduktionskomitee (Komitee Penanggulangan Kemiskinan - KPK) unter Leitung des Koordinierenden Ministeriums für Soziale Wohlfahrt übertragen (GTZ 2005, S. 1; INFID 2004, S. 3). Dieses Komitee, das Armut als das Ergebnis von Chancenmangel, geringem Empowerment, geringer Handlungsfähigkeit und sozialer Sicherheit identifizierte (Tauvik 2003, S. 4), etablierte vier Arbeitsgruppen zu seiner Unterstützung, denen dieser Armutsdefinition entsprechende Aufgabengebiete zugewiesen wurden:

1. Schaffung von Chancen (im Sinne von pro-poor also armutsorientiertem Wachstum),
2. Empowerment von Gemeinden,
3. Ausbau von Handlungsfähigkeit - insbesondere im Kontext der Bildungs- und Gesundheitsdienste,
4. Erweiterung von sozialer Sicherheit.

1. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) (2005, S. 5) beanstandete beispielsweise, dass Armutsfragen nicht als multidimensionales Phänomen betrachtet und die makroökonomischen Politiken nicht armutsorientiert ausgerichtet wurden.
2. Vertreter der Gebergemeinschaft und der Zivilgesellschaft forderten eine Überprüfung der Sozialschutzpolitiken, die stark auf Subventionen für bestimmte Basisgüter (wie Öl, Kerosin, Elektrizität, Reis und Dünger) beruhten. Die Subventionen wurden dahingehend kritisiert, dass sie nicht vorrangig den Armen, sondern dem Mittelstand dienten. An anderer Stelle investiert - so die Sicht der Kritiker - könnten die Subventionen eine deutlicher armutsorientierte Wirkung erzielen (GTZ 2005, S. 3).
3. Das Internationale NRO-Forum, das zu Fragen der indonesischen Entwicklung arbeitet (INFID), bemängelte, dass sich das Strategiepapier nicht mit der Frage der Finanzierung des Armutsreduktionsprogramms auseinandersetze. Das Netzwerk betonte, dass es in Anbetracht der äußerst geringen Finanzmittel, die der nationale Haushalt für Sozialausgaben bereitstelle, schlichtweg unmöglich sei, der Bevölkerung gute Gesundheits- und Bildungsdienstleistungen bereitzustellen. INFID unterstrich seine Überzeugung, dass die indonesische Regierung keinen wirklich armutsorientierten nationalen Haushalt konzipieren könne, solange die gegenwärtige - vom IWF verordnete - Makroökonomie mit streng budgetierter Finanzpolitik verfolgt werde (INFID 2004, S. 1).

4. INFID konstatierte daher, die Fertigstellung des Strategiepapiers scheine ausschließlich vom Drang angetrieben worden zu sein, den selbst gesetzten Termin (von Ende Mai 2004, festgeschrieben im Decree No. 5 von 2003) einzuhalten. Dies weise auf das fehlende Interesse der Regierung hin, einen breit angelegten Partizipationsprozess zu gewährleisten und so eine bedeutsame Armutsbekämpfungsstrategie zu produzieren (INFID 2004, S. 1). Die Erarbeitung des Dokuments sei offenbar eher dem Versprechen der Regierung gegenüber den internationalen Gebern geschuldet, solch ein Dokument als Teil der Konditionalitäten für die Bereitstellung von Krediten zu produzieren, als dem Wunsch, die Bedarfe der indonesischen armen Bevölkerung zu befriedigen.
   
   Des Weiteren monierte INFID, dass der Koordinierende Minister für Soziale Wohlfahrt gegenüber der Öffentlichkeit betont habe, dass der PRS-Prozess alle Gesellschaftsschichten einbezogen und arme Menschen nicht als Objekt behandelt habe, obwohl faktisch das genaue Gegenteil geschehen sei. Bei der Erarbeitung des PRSP habe es die Tendenz gegeben, öffentliche Partizipation zu minimieren, indem die Einbeziehung der Zivilgesellschaft auf ihre Mitwirkung in Arbeitsgruppen beschränkt wurde. Darüber hinaus habe die Regierung die Beteiligung der regionalen Regierungen im gesamten PRS-Prozess begrenzt. Öffentliche Konsultationen, die in mehreren Regionen abgehalten wurden, seien so gestaltet worden, dass sie von der Zentralregierung dominiert wurden. Die Regierung habe auch bei der Umsetzung des Transparenzprinzips versagt: Statt eines offenen Politiküberarbeitungsprozesses sei zivilgesellschaftlichen Akteuren und armen Gemeinden der Zugang zu Informationen und den Ergebnissen des Überarbeitungsprozesses verwehrt geblieben. Diese Verstöße demonstrierten die Schwäche der Regierung im Hinblick auf Rechenschaftslegung und das komplette Fehlen von gesellschaftlicher ownership in den unternommenen Prozessen (INFID 2004, S. 7).

3. Die Zivilgesellschaft

Zu den im PRS-Prozess aktiven (zivil-)gesellschaftlichen Organisationen zählen:

• das International NGO Forum on Indonesian Development (INFID), das zu Fragen der indonesischen Entwicklung arbeitet. Dieses Netzwerk wurde bereits 1985 eingerichtet (damals noch unter dem Namen Inter-NGO Conference on IGGI Matters - INGI; umbenannt in INFID 1992). Im INFID, das sich selbst als offenes, pluralistisches Netzwerk bezeichnet, sind rund 60 in Indonesien verortete und etwa 40 in anderen Ländern angesiedelte NRO zusammengeschlossen. Seit seiner Gründung hat INFID Geberländern Beiträge und Empfehlungen zu Entwicklungsfragen bereitgestellt, die es auf der Grundlage seiner Monitoringaktivitäten zur Verwendung bilateraler und multilateraler Kredite erarbeitet hat (worldpress 2007/12/30). Grundsätzlich versteht sich INFID als ein Instrument zur Kommunikation der NRO in und außerhalb von Indonesien, zur Förderung von Politiken für die Abschaffung struktureller Armut und zur Verbesserung der Bedingungen der armen und benachteiligten Bevölkerung (Snafu o. J., o. S.).
• das NRO-Netzwerk Gerakan Anti Pemiskinan Rakyat Indonesia (GAPRI), das mit Fragen zur Armutsthematik befasst ist und in diesem Rahmen auch explizit anwaltschaftliche Arbeit in Bezug auf den PRS-Prozess / -Inhalt unternimmt (INFID 2004, S. 5). In den PRSP-Erstellungsprozess war GAPRI auch direkt - über die Mitwirkung im Rahmen der Arbeitsgruppe - einbezogen (ebd., S. 4 f.).
• die International Labour Organization (ILO).

4. Service

4.1 Statistik

a. Entwicklungs
Allgemeine Indikatoren

Das BIP pro Kopf lag in Indonesien 2003 bei 950 US-Dollar.

a. Stand der MDG-Umsetzung (anhand ausgewählter Indikatoren)