| 3. Die Prozesse: Wann und wie wird
beteiligt? |
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3.1 Partizipation in Analyse und Strategieentwicklung:
Im Zuge der Erstellung des Interim-PRSP stellte die Regierung im Januar
2000 auf einem nationalen Workshop den Regierungsentwurf zur Diskussion.
Im Februar fand ein zweites Treffen zu konzeptionellen und diagnostischen
Fragen statt. Für das PRSP wurden von September bis November 2000
19 regionale Workshops und elf in der Hauptstadt Tegucigalpa durchgeführt.
Die Zahl der regionalen Workshops war auf Drängen der Zivilgesellschaft
von 7 auf 19 angehoben worden. Insgesamt wurden mit den Konsultationen
rund 3500 Menschen erreicht. Inhaltlich bezogen sich die Konsultationen
vor allem auf die Sektoren Bildung, ländliche Entwicklung, Dezentralisierung,
Gesetzesreformen sowie die Schaffung von Investitionsanreizen. Makroökonomische
Themen und Gender fehlten.
Zur institutionellen Verankerung des Partizipationsprozesses
wurde 2003 der PRSP/ERP-Consultative Council geschaffen, in dem
auch drei RepräsentantInnen der Zivilgesellschaft vertreten sein
sollen. Auf lokaler Ebene sind verschiedene Institutionen zur verstärkten
Partizipation der Zivilgesellschaft in der Implementierungsphase und dem
Folgeprozess geplant, z.B. Entwicklungsräte, Budget Offices oder
Nachbarschaftskomitees.
Während Regierung, Weltbank und IWF den Partizipationsprozess als
breit angelegt bezeichnen, spricht die honduranische Bischofskonferenz
von mehr ‚Schein als Sein'. Das NRO-Netzwerk FOSDEH wirft der Regierung
zusätzlich vor, dass das PRSP von internationalen Experten geschrieben
wurde. FOSDEH sowie ein weiteres großes honduranisches NRO-Netzwerk,
INTERFOROS, zogen sich schließlich aus Unzufriedenheit mit den Partizipationsbemühungen
der Regierung aus dem offiziellen PRSP-Prozess zurück. INTERFOROS
organisierte daraufhin einen eigenständigen zivilgesellschaftlichen
Prozess und überreichte dessen Ergebnisse im Dezember 2000 dem Präsidenten
als ‚alternatives PRSP'. Auch aktuellere Kritik (Cuesta 2003: 8)
schreibt dem Partizipationsprozess nur einen geringen Einfluss auf das
honduranische PRSP/ERP zu. Begründet wird dies mit dem Fokus auf
große, auf nationaler Ebene tätige NROs (welcher durch das
Fehlen der beiden starken Netzwerke FOSDEH und INTERFOROS weiter geschwächt
wurde), während kleinere und weniger organisierte Grasswurzel-Organisationen
stark vernachlässigt wurden. Ebenso wird von Benachteiligung afro-lateinamerikanischer
Gruppen in den ERP-Konsulationen berichtet. Dennoch ist durch den vergleichsweise
partizipativen Vorlauf des PRSP im Rahmen des MPNRT ein gewisser Einfluss
zivilgesellschaftlicher Akteure auf die Grundrichtung der honduranischen
Strategie zur Armutsbekämpfung zu verzeichnen.
3.2 Partizipation in der Umsetzung der Strategien:
Akteure der Zivilgesellschaft sowie der Privatwirtschaft sind in einzelnen
Maßnahmen zur Umsetzung des honduranischen PRSP beteiligt. Geber
sind über den "Zamorano-Prozess", einer Reihe von Runden
Tischen mit Regierungsvertretern in 2003 und 2004 in den Prozess eingebunden.
3.3 Partizipation in Monitoring und Evaluierung:
Während der Erarbeitung der beiden PRSP-Fortschrittsberichte versuchte
die Regierung die Beteiligung lokaler Akteure zu intensivieren. Es wurden
sechs regionale Workshops (mit zusammen etwa 800 Teilnehmern) veranstaltet,
bei denen auch VertreterInnen von Geberorganisationen zugegen waren (2.
PRSP-Fortschrittsbericht 2005: 13). Eine generelle Verweigerungshaltung
auf Seiten der Zivilgesellschaft ist auch nach der Absage der zwei wichtigen
NRO-Netzwerke INTERFOROS und FOSDEH an den offiziellen PRSP-Prozess nicht
zu beobachten. Ein nationales M&E-System ist im Entstehen begriffen,
jedoch noch zu zentralisiert. Ein ERP-Informationssystem (SIERP; website:
http://www.sierp.hn)
soll Akteure über das Fortschreiten des Umsetzungsprozesses informieren
sowie mögliche Einstiegspunkte für eine Beteiligung aufzeigen.
Soziale Folgeabschätzungen (Poverty and Social Impact Analyses,
PSIAs) wurden im Bereich der geplanten Steuerreform sowie einer Erhöhung
der Ölpreise durchgeführt.
| 4. Die Rahmenbedingungen: Was fördert /
behindert wirkungsvolle Beteiligung? |
|
|
4.1 Strukturelle Verankerung gesellschaftlicher
Partizipation: Im Zuge des PRSP-Prozesses bilden sich gewisse Strukturen,
die einen längerfristigen Dialog zwischen Regierung und Nicht-Regierungsakteuren
befördern: Ein PRSP/EPR-Consultative Council (2003 gegründet
als beratendes Gremium des Sozialkabinettes) stellt den rechtlich abgesicherten
Anker der Dialogbemühungen dar. Er besteht aus sechs Regierungsvertretern
(aus den Sektoren Finanzen, Bildung, Umwelt, Governance, Gesundheit und
Landwirtschaft) sowie zwölf VertreterInnen nichtstaatlicher Akteure
(Repräsentanten von Klein- und mittelständischer Unternehmen,
Kleinbauern, Frauen, Jugend, Senioren, Behinderten, ethnische Gruppierungen,
Nachbarschaftsgruppen, sowie NROs). Dem Urteil eines unabhängigen
Forschungsvorhabens des niederländischen Institute of Social Studies
(ISS) in Den Haag zufolge sei es höchst unwahrscheinlich, dass diese
förderlichen Rahmenbedingungen für Dialog, Rechenschaftspflicht
und Feedback nur einen Übergangscharakter haben (Cuesta 2003: 9f.)
4.2 Rechtliche Basis partizipativer Prozesse:
Das Armutsbekämpfungsgesetz von 2004 (Poverty Reduction Law)
sichert die Existenz des Consultative Council rechtlich ab und
bestimmt seine Funktionen. Ferner wird die parlamentarische Beteiligung
gestärkt: Die Regierung ist nunmehr verpflichtet, dem Parlament regelmäßige
Fortschrittsberichte über ihre Arbeit vorzulegen. Der parlamentarische
Haushaltsausschuss ist mit der Koordination von Gesamthaushalt und Maßnahmen
im Rahmen des PRSP betraut.
4.3 Legitimität beteiligter gesellschaftlicher
Akteure: Die Legitimität der am PRS-Prozess beteiligten Akteure
ist unbestritten und gegenseitig anerkannt. Allerdings stellen sich Fragen
ob die "wirklich Armen" und andere Randgruppen wie z.B. ethnische
Minderheiten ausreichend berücksichtigt werden.
4.4 Handlungsfähigkeit gesellschaftlicher
Akteure: Defizite in staatlichen Institutionen werden als Umsetzungshindernis
des honduranischen PRSP sowie als Grund für die mangelnde Einbindung
lokaler Akteure genannt. Das Tätigkeitsfeld bilateraler Geber ist
deshalb auf capacity building staatlicher Akteure fokussiert, z.B. in
den Feldern Dezentralisierung, Reform des Rechtswesens, Poverty and Social
Impact Analysis (PSIA), sowie der Installation von Systemen zum PRSP-Monitoring.
| 5. Gesamtbewertung |
|
|
Die Beteiligung von nichtstaatlichen Akteuren am PRSP-Prozess
weist Mängel in ihrer Tiefe und Qualität auf und ist insgesamt
als enttäuschend zu bezeichnen. Den Partizipationsbemühungen
kann bislang nur ein bestenfalls begrenzter Einfluss auf das honduranische
PRSP bescheinigt werden. Jedoch gibt es Anzeichen wachsender Bereitschaft
seitens der Regierung, Akteure der Zivilgesellschaft in die Umsetzung
der Armutsbekämpfungsstrategie einzubinden. Hierfür ist das
Consultative Council ein angemessenes Forum, welches jedoch Zeit
und weiterer Anstrengungen aller Seiten bedarf, um eine möglichst
beteiligungsstarke Umsetzung des PRSP zu gewährleisten. Kritisch
ist der überproportional gute Einfluss von Geberorganisationen auf
das honduranische PRSP/ERP zu sehen.
| 6. Service |
|
|
6.1 Statistik
a. Allgemein
UNDP-Index der menschlichen Entwicklung (HDI): http://hdr.undp.org/statistics/data/cty/cty_f_HND.html
Honduras gehört zu den ärmsten Ländern
der Welt. Der UNDP-Index der menschlichen Entwicklung liegt bei 0,672
(zum Vergleich, der Durchschnitt in Lateinamerika und der Karibik beträgt
0,777). Honduras liegt damit auf dem 115. von 177 Plätzen.
JICA (2003): Country Profile Study on Poverty: Honduras,
März
http://www.jica.go.jp/english/global/pov/profiles/pdf/hon_eng.pdf
b. Verschuldung
Im Juli 2000 erreichte Honduras den decision point der HIPC-Initiative
und bekam ein Entschuldungsprogramm über 900 Millionen US-Dollar
für die nächsten 10 Jahre zugesagt. Der Anteil von Weltbank
und IWF daran beträgt 65 Prozent. So will die Weltbank in den nächsten
zehn Jahren 43% und der IWF in den nächsten 8 Jahren 22% des Schuldendienstes
erlassen. Für weitere Details siehe:
Deutsche Entschuldungskampagne - Länderprofil Honduras
http://www.erlassjahr.de/...=Honduras&varCountryTable=hnd_gdf.csv
Jubilee Research - Länderprofil Honduras
http://www.jubileeplus.org/databank/profiles/honduras.pdf
Jubilee USA Network - Länderprofil Honduras
http://www.jubileeusa.org/resources/honduras.pdf
Pariser Club - Länderdaten Honduras
http://www.clubdeparis.org/en/countries/countries.php?PAY_ISO_ID=HN&submit=ok
Weltbank: HIPC - Honduras-Fallstudie
http://www.worldbank.org/hipc/country-cases/honduras/honduras.html
Weltbank Honduras - geschätzter Schuldendienst
http://web.worldbank.org/WBSITE/...,00.html?countrylist=HO
c. Statistische Informationsquellen
Instituto Nacional de Estadística Honduras
http://www.ine-hn.org/
Weltbank: Statistisches Länderprofil Honduras
http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/COUNTRIES/LACEXT/HONDURASEXTN/0,,...,00.html
6.2 Wichtige Dokumente
a. PRSP-Dokumente
IWF / Weltbank (März 2005): Joint Staff Advisory Note
(JSAN) zum 2. PRSP-Fortschrittsbericht
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Honduras_PRSP-JSAN(Mar8-2005).pdf
2. PRSP-Fortschrittsbericht (Januar 2005)
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Honduras-PRSP(Feb2005).pdf
IWF / Weltbank (Februar 2004): Joint Staff Assessment (JSA)
des 1. PRSP-Fortschrittsberichtes
http://povlibrary.worldbank.org/files/cr0512.pdf
1. PRSP-Fortschrittsbericht (Dezember 2003)
http://povlibrary.worldbank.org/files/15017_Honduras_PRSP_APR.pdf
IWF / Weltbank (September 2001): Joint Staff Assessment
(JSA) des PRSP
http://povlibrary.worldbank.org/files/Honduras_JSA_of_PRSP.PDF
PRSP (August 2001)
http://povlibrary.worldbank.org/files/Honduras_PRSP.pdf
IWF / Weltbank (April 2001): Joint Staff Assessment (JSA)
des Interim-PRSP
http://povlibrary.worldbank.org/files/hondurasjsa.pdf
Interim-PRSP (April 2001)
http://povlibrary.worldbank.org/files/Honduras%20IPRSP.pdf
República de Honduras / Foro Nactional de Convergencia
(1999): Propuestas de Estrategia de la Sociedad Civil para la Transformación
y la Reconstrucción Nacional, 27. Februar.
http://ns.rds.org.hn/construir/propuestas/fonac
Für etwaige aktuelle Ergänzungen siehe http://web.worldbank.org/...PK:384201,00.html
b. Weitere Dokumente
Honduras HIPC Decision Point Document
http://siteresources.worldbank.org/INTDEBTDEPT/DecisionPointDocuments/20250165/Honduras-E-DP.pdf
Weltbank: Honduras Country Assistance Strategy (CAS)
http://web.worldbank.org/WBSITE/...:295071,00.html
Europäische Kommission: Länderstrategie Honduras
2002-2006
http://europa.eu.int/comm/external_relations/honduras/csp/02_06_en.pdf
Für weitere aktuelle Geberdokumente siehe http://www.countryanalyticwork.net
6.3 Literatur, Berichte und Analysen
a. PRSP-bezogene Berichte
Bojö, Jan u.a. (2004): Environment in Poverty Reduction
Strategies and Poverty Reduction Support Credits. World Bank, Environment
Department, Environmental Economics Series, Paper No. 102, Washington
D.C., November. (mit Informationen zu Honduras)
http://www-wds.worldbank.org/.../308900PAPER0EDP0102.pdf
Bojö, Jan/Rama Chandra Reddy (2003): Status and Evolution
of Environmental Priorities in the Poverty Reduction Strategies. An Assessment
of Fifty Poverty Reduction Strategy Papers. World Bank, Environment Department,
Environmental Economics Series, Paper No. 93, Washington D.C., November.
(mit Informationen zu Honduras
http://lnweb18.worldbank.org/essd/...PovertyReductionStrategies.pdf
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of PRSP Indicators and Monitoring Systems. Overseas Development Institute,
ODI Working Paper 172, London. (mit Informationen zu Honduras)
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in Post-Transition Honduras, Lund University, Lund Political Studies,
127.
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Interational Institute of Educational Planning, Paris. (mit Informationen
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Reduction Strategy Paper Initiative: Based upon the Experiences and Comments
of CRS Partners in Bolivia, Honduras, Zambia and Cameroon. Dezember.
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http://www.intrac.org/docs/OPS8final.pdf
6.4 Links zu beteiligten Akteuren
a. PRSP
PRSP-Seite der honduranischen Regierung:
Sistema de Información de la Estrategia para la Reducción
de la Pobreza (SIERP)
http://www.sierp.hn
Forschungsprojekt zur Evaluation von PRSP in Lateinamerika
(2003-2007), Institute of Social Studies (ISS), Den Haag
http://www.iss.nl/prsp
Congreso Nacional de Honduras (Parlament)
http://www.congreso.gob.hn/index2.htm
b. Zivilgesellschaft allgemein
Asociacion de Municipios de Honduras
http://www.amhon.hn/
Association of Non Governmental Associations
http://www.asonog.hn
Federacion de Organizaciones (Privades) de Desarrollo de
Honduras
http://www.foprideh.org.hn
Foro Nacional de Convergencia (FONAC): Propuestas de Estrategia
de la Sociedad Civil para la Transformación y la Reconstrucción
Nacional
http://ns.rds.org.hn/construir/propuestas/fonac
ONGs Centro América (Honduras) - Portal Centroamericano
de las ONGs
http://www.ong-ca.org/
Sociedad Civil en Honduras
http://www.lasociedadcivilhon.org/
Verzeichnis von Entwicklungsorganisationen (national / international)
http://www.devdir.org/files/Honduras.PDF
c. Im Land aktive Geber / internationale Akteure
Initiative zur Geberharmonisierung: Länderprofil Honduras
http://www.aidharmonization.org/ah-cla/ah-browser/index-abridged?rgn_cnt=hn&master=master
Internationaler Währungsfonds (IWF): Länderprofil
Honduras
http://www.imf.org/external/country/HND/index.htm
Weltbank: Länderprofil Honduras
http://worldbank.org/hn
United Nations Development Programme (UNDP): Länderbüro
Honduras
http://www.undp.un.hn/
Catholic Relief Services
http://www.catholicrelief.org/our_work/where_we_work/overseas/latin_america_and_the_caribbean/honduras/index.cfm
Trócaire
http://www.trocaire.org/international/latinamerica/latinamericanintroduction.htm
Verzeichnis von Entwicklungsorganisationen (national / international)
http://www.devdir.org/files/Honduras.PDF
6.5 Allgemeine Länderinformationen
Development Gateway
http://old.developmentgateway.org/countryprofile/?country_iso=hn
Freedom House - Länderprofil Honduras
http://www.freedomhouse.org/research/freeworld/2004/countryratings/honduras.htm
Unter http://www.eldis.org/latin/index.htm findet sich eine
Liste mit ELDIS-Länderinformationen. Auf der jeweiligen Startseite
können weitere Länderprofile, z.B. des CIA, IWF oder auch von
UN-Organisationen angesteuert werden.
Ein weiterer Index mit zahlreichen Links kann hier eingesehen
werden:
http://lanic.utexas.edu/la/ca/honduras/
6.6 Allgemeine Links, die auch Informationen zum Land bieten
Europäisches NGO-Netzwerk zur Entschuldung
http://www.eurodad.org/
Internationaler Währungsfonds
http://www.imf.org/
Weltbank
http://www.worldbank.org/
Pariser Club
http://www.clubdeparis.org
Deutsche Entschuldungskampagne
http://www.erlassjahr.de
Verfasser: Dr. Thomas Siebold (unter Mitarbeit von Arne Wunder)
Stand: Oktober 2005
PRSP-Watch © FH Düsseldorf / VENRO, 2005
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