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Grenada |
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| 2. Der Prozess |  |
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Regierungsangaben zufolge wurden zur Vorbereitung der Interim-Strategie weit reichende Konsultationen organisiert (GoG 2006, S. 4). Der Prozess beinhaltete demnach einen partizipativen "bottom up"-Ansatz über mehrere Ebenen - einschließlich der Sektor-, Interessen-vertreter-, Gemeinde- und Distriktebene sowie der nationalen Ebene (eine Aufschlüsselung der Konsultationen findet sich im Anhang des I-PRSP auf S. 59 f.). Um die Konsultationen durchzuführen, bei denen neben einer breiten Öffentlichkeit auch Parlamentarier der Oppositionsparteien, Vertreter von NRO und Gewerkschaften partizipierten, wurden eine Vielzahl von Teams beteiligt (ebd., S. 4, 59 f.; IWF / IDA 2006, S. 5). Diese Teams setzten sich aus lokalen Experten zusammen. Angaben der Regierung zufolge wurden von jeder Konsultation Berichte angefertigt, von denen Ergebnisse für das Armutsbekämpfungsprogramm über-nommen wurden (GoG 2006, S. 4).
Im Hinblick auf das bevorstehende PRS-Monitoring will die Regierung eine eigene Verwaltungseinheit schaffen (poverty coordination unit) und damit die Kapazität für Monitoring und Berichterstattung innerhalb des Finanz- und Planungsministeriums (Ministry of Finance and Planning) stärken. Unterstützt werden soll diese Einheit, der die Steuerung des PRS-Prozess obliegen wird, von einem nationalen Monitoringkomitee (national poverty eradication monitoring committee). Für das Monitoring der nationalen Armutsbedingungen sollen eine Reihe von Schlüsselindikatoren identifiziert und im Rahmen der bevorstehenden nationalen Konsultationen diskutiert werden. Diese Indikatoren gruppieren sich um die acht Hauptkategorien: Ökonomie, Gesundheit, Bildung, Arbeitskräfte und Beschäftigung, Bevölkerung, Armut und Wohlergehen, Unterkunft und Umwelt. Eine Reihe von Indikatoren zu bestimmten Grundlagendaten sollen auf nationaler Ebene regelmäßig dem Monitoring unterzogen werden. Es ist geplant, diese Daten mindestens einmal jährlich im Kontext des Strategiereviews zu aktualisieren und über spezielle Indikatoren, konzipiert für das Monitoring auf Gemeindeebene, zu ergänzen. Sehr interessant und von der üblichen Vorgehensweise abweichend ist die Ankündigung der Regierung, dass zivilgesellschaftliche Organisationen mit der Festlegung und Handhabung der Indikatoren für das Monitoring auf Gemeindeebene betraut werden sollen (GoG 2006, S. 42 f.).
Ein Hinweis auf eine Verknüpfung des PRS- und MDG-Monitoring (die MDG - Millennium Development Goals - stellen den übergeordneten Entwicklungsrahmen der nationalen Armutsstrategie dar) findet sich im Monitoringkapitel des Dokuments nicht. Grenadas Regierung unterstreicht jedoch, sich den MDG verpflichtet zu fühlen und sich für deren Umsetzung bis 2015 zu engagieren. Bekräftigt wird, die Ziele seien auf der Agenda der Entwicklungsplanung zentral (ebd., S. 37).
Ein Bericht, der zivilgesellschaftliche Perspektiven und Beiträge zur MDG-Erreichung in Grenada untersucht hat, hält in diesem Kontext fest: "(...) yet these goals have failed to inform its (government's) strategy and programmes. However, they are congruent with many elements of government's current policies and strategies for improving the wellbeing of its citizens" (Moses 2005, S. 2).
Beim Vergleich der im I-PRSP enthaltenen Matrix von Strategiemaßnahmen, Zielen und In-dikatoren mit der offiziellen Indikatorenliste der UN (2003) wird deutlich, dass MDG 2 (Ver-wirklichung der allgemeinen Grundschulbildung), MDG 4 (Senkung der Kindersterblichkeit) und MDG 5 (Verbesserung der Gesundheit von Müttern) integriert sind. MDG 3 (Gleichstel-lung der Geschlechter) findet allerdings nur im Bereich Bildung Umsetzung, MDG 6 (Be-kämpfung von HIV / Aids, Malaria u.a. Krankheiten) bleibt in puncto HIV / Aids vage und in Bezug auf MDG 7 (Umweltschutz und nachhaltige Ressourcennutzung) fallen die fehlenden Schadstoff-Reduktions-Plänen und Forstprogramme sowie die fehlende Erwähnung von Slums auf. Nicht unmittelbar angeführt werden MDG 1 (Reduzierung von Hunger und Armut) und MDG 8 (Entwicklung einer globalen Entwicklungspartnerschaft) (vgl. GoG 2006, S. 47 ff. mit den UN MDG-Indikatoren). Kapijimpanga (2005, S. 101 f.) weist in diesem Zusammen-hang darauf hin, dass sich hierin ein grundsätzliches Problem widerspiegelt, das nicht nur bei der Armutsstrategie Grenadas zu beobachten ist. Die Schwierigkeiten, diese Ziele (MDG 1 und MDG 8) miteinzubeziehen, sieht er darin begründet, dass sich diese auf ein Entwick-lungsparadigma beziehen und führt aus: "Therefore, they are concerned with policy content and directions for poverty reduction, as well as power relations between nations." (ebd., S. 102). Ziele, die sich auf Bildung, Gesundheit etc. bezögen, seien grundsätzlich einfacher in die nationalen Armutsstrategiepapiere zu integrieren gewesen.
Im oben genannten, unabhängigen MDG-Bericht (Moses 2005, S. 12) wird einerseits feststellt, dass viele Elemente der Regierungspolitiken und -strategien zur Verbesserung des Wohlergehens der Bürger mit den MDG-Zielen übereinstimmen. Andererseits kommt der Bericht zu dem Schluss, dass die Regierung versäumt hat, die Öffentlichkeit über die MDG zu unterrichten und zivilgesellschaftliche Akteure als kritische Partner bedeutungsvoll in den "nationbuilding process" einzubeziehen. Dieses Vorgehen verkörpere eine Regierungspraxis, bei der Regierungen Verträge und andere Verpflichtungen ohne Verständigung mit der Bevölkerung eingehen (ebd., S. 2). In der Folge seien sich die meisten zivilgesellschaftlichen Organisationen der MDG nur vage bewusst, trotz ihrer aktiven Verfolgung von Programmen und Aktivitäten, die mit den MDG kongruent seien. Die Nicht-Nutzung des MDG-Rahmens zur Lenkung, Mitteilung und Beobachtung der MDG-Erreichung mache die Evaluierung des Fortschritts schwierig (ebd., S. 12). Im Gegensatz hierzu unterstreicht die IWF- und Weltbank-Stellungnahme: zu Armut in unterschiedlichen Segmenten der Bevölkerung und zu Haushalten ständen umfangreiche Informationen zur Verfügung. Diese Daten lieferten eine gute Basis für die Erhebungen der Entwicklung bei der MDG-Erreichung (IMF / IDA 2006, S. 2). Künftig solle die Regierung darlegen, inwiefern ihre Politiken durch MDG-Ergebnisse beeinflusst seien (ebd., S. 5 f.).
Grundsätzlich fordern die Bretton-Woods-Institutionen mit Blick auf die PRS-Vollversion eine stärkere Betonung von Politikzielsetzungen zur Eindämmung der Armut: Viele der existierenden Programme und Projekte, die im Strategiepapier angeführt wurden, seien auf einer Ad hoc-Basis initiiert worden; ihnen fehle der strategische Fokus. Außerdem sei ihr Nutzen nicht immer offenkundig. Eine Prioritätensetzung im Hinblick auf ihren effektiven Beitrag zum strategischen Ziel der Armutsbekämpfung sei zwingend erforderlich. Auch die Beziehung zwischen den Armutsbekämpfungsprojekten und dem makroökonomischen Rahmen sei unklar. Das PRSP benötige eine Evaluierung der Gesamtkosten sozialer Politiken und Programme, die zu dem verfügbaren Budget in Bezug zu setzen seien (IMF / IDA 2006, S. 3). Es müsse darauf geachtet werden, die PRS ergebnisorientiert und zielstrebig auszurichten und die etablierten Richtwerte (benchmarks) umfassend bekannt zu machen. Dies erfordere die Einrichtung von effizienten Mechanismen und für den Fortschritt einfach zu überwachender Indikatoren. Zudem sollten Monitoringmechanismen zivilgesellschaftliche Partizipationselemente beinhalten (ebd., S. 5).