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Côte d'Ivoire |
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| Im Hinblick auf die Beteiligung der Zivilgesellschaft lässt sich hervorheben, dass Konsultationen für das I-PRSP auf zentraler und regionaler Ebene stattfanden und Interessenvertreter in die Strategieformulierung involviert waren. Bekannt ist ferner, dass auch im Zuge der Erarbeitung des PRSP regionale Konsultationen unternommen wurden. |
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1 Unterzeichnung der Vereinbarung von Ouagadougou.
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| 2. Beteiligung der Zivilgesellschaft am I-PRSP-Prozess und Informationen zum bisherigen Verlauf des PRSP-Prozesses |  |
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Mit der Erstellung des I-PRSP begann die Regierung im Juli 2000. Der Partizipationsprozess - eröffnet im Zuge eines nationalen Workshops, der der Öffentlichkeit zugänglich war - startete Ende Mai 2001 (Gov. 2002, S. 6). Im Juli 2001 führte UNDP zehn regionale Workshops durch, an denen sich fast 1000 Menschen beteiligten. Die Workshops befassten sich mit den Themen Entwicklung menschlicher Ressourcen, Soziale Dienste, Basisinfrastruktur, Förderung des Privatsektors und good governance (IMF / IDA 2002, S. 5). Die ILO unterstützte zwei weitere Workshops im November und Dezember 2001, an denen mehrere hundert Angehörige des Arbeitssektors und Nichtregierungsorganisationen (NRO) teilnahmen (Gov. 2002, S. 77). Im Januar 2002 konsultierte die Regierung NRO, Verbände und Gewerkschaften zum zweiten Entwurf des I-PRSP (Gov. 2002, S. 78).
Vertreter der Zivilgesellschaft waren nicht nur über ihre Teilnahme an den
Konsultationen in den Erarbeitungsprozess involviert, sondern auch institutionell in das
Entwurfskomitee eingebunden, das im August 2001 etabliert wurde und sich außerdem aus
Vertretern der Regierung und des Privatsektors zusammensetzte (Gov. 2002, S. 77; World
Bank 2005, S. 2).
Unabhängige Stellungnahmen zum Partizipationsprozess liegen bisher nicht vor.
Aus Sicht von IWF und Weltbank wurden die Perspektiven der Zivilgesellschaft und des
Privatsektors im I-PRSP wiedergegeben (IMF / IDA 2002, S. 5). Inhaltlich kritisieren sie
jedoch die zu moderate Zielsetzung in Bezug auf Armutsreduzierung (IMF / IDA 2002, S. 1)
und mahnen mit Blick auf das PRSP eine klare Prioritätensetzung an (IMF / IDA 2002, S. 2).
Entsprechend den Angaben im I-PRSP (Gov. 2002, S. 23) ist geplant, Vertreter des
Privatsektors, von NRO, Frauen- und Jugendverbänden, Gewerkschaften und
religiösen Gemeinschaften für die Erarbeitung des PRSP zu
konsultieren. Inhaltlich sollen dabei das I-PRSP bewertet, regionale Strategien
erarbeitet und auf nationaler Ebene diskutiert werden. Für die Verabschiedung des
endgültigen Entwurfs des PRSP ist eine nationale Konferenz vorgesehen
(Gov. 2002, S. 19).
Der Prozess zur Erarbeitung des PRSP wurde nach der im September 2002 abgeschlossenen
Erstellung eines Strategieentwurfs aufgrund der politischen Lage unterbrochen. Mitte
2003 erneut aufgenommen, führten ein Wiederaufbäumen der Gewalt und
militärische Konfrontationen im November 2004 abermals zum Prozessstillstand
(World Bank 2005, S. 1). Nach dem Friedensschluss in Ouagadougou im März
2007 ist eine Entspannung der Lage eingetreten (Auswärtiges Amt 2008, S. 2). So
konnte im Dezember 2007 auch "ein neuer PRSP-Prozess" (World Bank 2008) initiiert
werden. Der im I-PRSP dargelegten Planung entsprechend wurden mittlerweile nach
Evaluierung des I-PRSP regionale Konsultationen durchgeführt. Die Evaluierung
beschreibt die seit 2002 bestehenden Herausforderungen, die erzielten Erfolge und die
anvisierten strategischen Ziele des PRSP. Informationen über die Zusammensetzung
der Teilnehmer an den regionalen Konsultationen sind derzeit nicht verfügbar.
Das von der Weltbank bereits für Mitte 2008 angekündigte PRSP, das für
den Zeitraum 2009-2013 Gültigkeit besitzen wird, liegt bislang nicht vor.