Bhutan

1. Zusammenfassung Im August 2004 reichte die Regierung der Erbmonarchie Bhutan das Poverty Reduction Strategy Paper (PRSP) beim Internationalen Währungsfond (IWF) und der Weltbank ein. Diese nationale Armutsstrategie setzt sich aus dem 9. Fünf-Jahres-Entwicklungsplan des Landes ("Ninth Plan 2002-2007") und einem zusätzlichen Vermerk ("PRSP cover note") zusammen (Gov. 2004, S. 3). Von Seiten des IWF und der Weltbank (2004, S. 1) wird konstatiert, das PRSP sei über einen breiten Konsultationsprozess mit Gemeinden und Interessenvertretern entwickelt worden, der bis auf die unterste lokale Ebene hinunterreichte. Unabhängige Stellungnahmen liegen derzeit nicht vor, was in Anbetracht der nahezu inexistenten Landschaft von Nichtregierungsorganisationen (NRO) als Folge restriktiver Regierungspolitik nicht verwundert.

2. Der Prozess

Neben dem Fünfjahresplan, der bereits seit 1961 regelmäßig erstellt wird, existiert die Bhutan 2020, eine längerfristige Strategie, die einen Zeitraum von zwanzig Jahren umfasst. Diese längerfristige Perspektive wurde über den Fünfjahresplan in konkrete sektorale Politiken, Strategien und Programmen übersetzt. Die wichtigsten sozialen Ziele der beiden Dokumente befinden sich nach Regierungsaussagen miteinander in Einklang (Gov. 2004, S. 3, 7) und decken sich weitgehend mit den Millennium Development Goals (MDG), in einigen Fällen gehen sie sogar über diese hinaus (UNDP Bhutan 2003).

Laut UNDP Bhutan (2006, S. 1) verzeichnet der Planungsansatz der Regierung Fortschritte. Verwiesen wird auf die Einführung Blockbasierter ¹ Planung im Rahmen des Ninth Plan, die den Gemeinden und ihren gewählten Repräsentanten größere Autonomie und Unabhängigkeit bei der Planung und Implementierung der Entwicklungspläne für ihre jeweiligen Blocks ermöglicht.

Eingeläutet wurde die Erstellungsphase des Ninth Plan im August 2000 mit einer Brainstorming-Sitzung. Es partizipierten Vertreter von Sektorministerien, Distrikten (Dzongkhags), der Planungskommission (Planning Commission) sowie der Kerngruppe (Core Group), die allerdings nicht näher spezifiziert wird. Im Anschluss unternahmen die Kerngruppe und die Angestellten des Planungssekretariats (Planning Secretariat) Distriktbesuche, die dazu dienten, die Hauptelemente des neuen Entwicklungsplans zu erläutern und zu diskutieren (Gov. 2004, S. 55).

Richtlinien für die Erstellung des 9. Entwicklungsplans, an dem sich nachgeordnete Behörden und Verwaltungseinheiten bei der Erarbeitung ihrer jeweiligen Pläne (Sektor-, Distrikt- und Blockpläne) zu orientieren hatten, wurden von den Angestellten des Planungssekretariats (zu Beginn des Jahres 2001) - basierend auf Feedback zum 8. Plan, der Brainstorming-Sitzung und den Distriktbesuchen - erarbeitet (ebd.).

Nach Regierungsangaben wurden die Distrikt- und Blockpläne nach detaillierten Diskussionen in den Distrikt- und Blockentwicklungskomitees (Dzongkhag Yargye Tshogdue - DYT; Gewog Yargye Tshogchung - GYT) erstellt. Diese Komitees setzen sich aus gewählten Repräsentanten der Blocks, Mitgliedern der Nationalversammlung (die wiederum Distrikte repräsentierten) und einem Mitglied jeder Gemeinde des entsprechenden Distrikts zusammen. Die hier entwickelten Pläne wurden daraufhin zur Überprüfung der Ressourcenverfügbarkeit, der Übereinstimmung mit den nationalen Zielen und Zielsetzungen sowie der Implementierungskapazitäten an die Planungskommission übermittelt. Laut Regierung wurden Pläne (Distrikt- und Sektorpläne) mitunter zur Anpassung zurück geschickt, was zu einer Serie von Konsultationen geführt habe. Die endgültigen Entwicklungspläne seien vom Kabinett befürwortet und seitens der Nationalversammlung genehmigt worden (ebd.).

Zur Verknüpfung des nationalen Strategiepapiers mit seinem übergeordneten Entwicklungsrahmen - den MDG - lässt sich Folgendes festhalten: Von unabhängiger Seite (UNDP Bhutan 2003) wird festgestellt, dass die Entwicklungsziele des neuen Entwicklungsplans weitgehend mit den MDG übereinstimmen. Die MDG, die auf Armutsreduzierung, Förderung der Bildung, Gesundheit von Müttern und Kindern, Bekämpfung schwerwiegender Krankheiten sowie Nachhaltigkeit im Umweltbereich abzielen, seien ebenfalls Schwerpunkte der Regierung. Der Ninth Plan sehe allein für den sozialen Bereich einen Anteil von 24 Prozent des Gesamtausgabenvolumens vor. Der überwiegende Teil der politischen Maßnahmen sei so ausgerichtet, dass arme Menschen von ihnen profitierten (ebd.). Interessant ist, dass Bhutan als einer der ersten Staaten (im Frühjahr 2003) einen nationalen MDG-Report publizierte. Fortschritte, Stagnation oder Rückschritte bei der Umsetzung der MDG-Ziele werden hier rückblickend bis ins Jahr 1990 untersucht. Zwischen UNDP Bhutan, IWF und Weltbank herrscht Konsens, dass sich das Land hinsichtlich der Erreichung der MDG auf einem guten Weg befindet (ebd.; IDA 2004, S. 1).

¹Blocks, so genannte Gewogs sind Gruppen von Dörfern, die in Bhutan die unterste administrative Ebene darstellen.

3. Die Zivilgesellschaft

Die eingeschränkten Rahmenbedingungen zivilgesellschaftlicher Beteiligung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung greifbar: Obgleich das Land seine bisherige Isolation mit dem Ziel langsamer Modernisierung 1961 aufgab (Niavarani 2005, S. 9), ist Bhutan nach wie vor eine der weltweit am meisten isolierten Nationen. Um ihre traditionelle tibetanisch-buddhistische Kultur zu konservieren, reguliert die Regierung von außen kommende Einflüsse (Hoffmann 2006, S. 1). In einem Dokument des Centre for Protection of Minorities and Against Racism and Discrimination in Bhutan - offenbar älteren Datums - wird formuliert: "the Government of Bhutan virtually controlls everything" (CEMARD-Bhutan o.J., S. 1). Selbst Fernsehen war aus Sorge um die Verwässerung der eigenen Kultur bis 1999 verboten. Meinungs- und Pressefreiheit können auch heute nur als eingeschränkt gewährleistet gelten (Auswärtiges Amt 2005). Zwischenzeitlich sind - neben dem staatseigenen, wöchentlichen Nachrichtenblatt Kuensel, das lange Zeit das einzig verfügbare Presseerzeugnis war und einzig der Propaganda der Regierung diente (CEMARD-Bhutan o.J., S. 1) - zwar auch andere ausländische Zeitschriften verfügbar; sie unterliegen allerdings (vor allem hinsichtlich der Berichterstattung über die Königsfamilie) der Zensur (Auswärtiges Amt 2005). Die Freiheit der Religionsausübung ist für Nicht-Buddhisten, von denen auch Menschenrechtsverletzungen beklagt werden, ebenfalls beschnitten (Buddhismus ist Staatsreligion) (Hoffmann 2006, S. 1; U.S. Department of State 2006, S. 3).

Allerdings strebt die seit 1907 bestehende Erbmonarchie für das Jahr 2008 die Einführung einer neuen Verfassung an, die Bhutan zu einer demokratischen, konstitutionellen Monarchie machen soll. Ab diesem Zeitpunkt sollen sich Parteien konstituieren dürfen und das Land von gewählten Repräsentanten regiert werden (Niavarani 2005, S. 14). Als Folge der repressiven Haltung der Regierung ist die Zahl der in Bhutan existierenden NRO sehr gering (ebd., S. 26); Gewerkschaften existieren nicht (Auswärtiges Amt 2006).

Zu den internationalen NRO, die in Bhutan operieren, zählen u.a. Save the Children (engagiert in den Bereichen HIV / Aids und Bildung). Aus dem Kreis der UN-Familie ist insbesondere UNDP aktiv. Die Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Bevölkerung für die Anliegen der MDG zu sensibilisieren und deren Bedeutung zu verbreiten. Um möglichst viele Bürger zu erreichen, arbeitet das Büro eng mit der staatseigenen Zeitung Kuensel zusammen. Neben der Arbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren unterstützt UNDP Bhutan auch staatliche Akteure / Institutionen - so bspw. bei der Herausgabe des MDG-Berichts (UNDP Bhutan 2003). Zur Unterstützung der Regierung wurde zudem das UNDP Projekt "Support to the Tenth Plan Preparation" eingerichtet. Hintergrund ist die 2008 bevorstehende Annahme des Gesetzesentwurfs, welche die Integration von Operationalisierungen etlicher grundsätzlicher Bestimmungen (z.B. zu Dezentralisierung, Ressourcenzuteilungen, Planung, Monitoring und Evaluierung) erfordert. In diesem Kontext wurde auch die Notwenigkeit für "engendering the national budget" registriert. Mit dem Ziel, Handlungsfähigkeit für dieses Unterfangen aufzubauen, wollen UNDP und die offiziell als NRO registrierte Organisation National Commission for Women and Children, die allerdings finanziell stark vom Staat unterstützt wird, kooperieren (UNDP Bhutan 2006.).

4. Service

4.1 Statistik

a. Stand der Umsetzung der MDGs (anhand ausgewählter Indikatoren):

MDG 1: Extreme Armut und Hunger beseitigen
Anteil der Bevölkerung mit weniger als 1 US-Dollar pro Tag	keine Daten verfügbar
Anteil der Kinder unter 5 Jahren mit Untergewicht oder extremen Untergewicht	1999
	18,7
MDG 2: Verwirklichung der allgemeinen Grundschulbildung
Grundschulabschlussrate (%)	1999	2000
	90,4	91,0
MDG 3: Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der Rolle der Frauen
Verhältnis Mädchen/Jungen an der Grundschule	keine Daten verfügbar
Frauen im Parlament (%)	1990	2006
	2,0	9,3
MDG 4: Senkung der Kindersterblichkeit
Sterblichkeitsrate von Kindern unter 5 Jahren (pro 1000 Lebendgeburten)	1990	2000	2004
	166	100	80
MDG 5: Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Mütter
Müttersterblichkeitsrate (pro 100.000 Lebendgeburten)	1990	2000
	1600	420
MDG 6: Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen Krankheiten
Sterblichkeitsrate bei HIV/AIDS (pro 1000.000 Bevölkerung)		2003	2005
		100	100
MDG 7: Umweltschutz und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen
Anteil der waldbedeckten Flächen an der Landesfläche (%)	1990	2000	2005
	64,6	66,8	68
Anteil der Bevölkerung mit nachhaltigem Zugang zu einer verbesserten Wasserquelle/Sanitärversorgung (%)		2004
		62/70
MDG 8: Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft
Schuldendienst als Prozentwert der Güter- und Dienstleistungsausfuhren	Keine Daten verfügbar
Internet / Computer-Nutzung je 100 Personen	1999	2004
	0,11 / 0,46	2,56 / 1,41

Quelle: UN - Millennium Indicators Database
http://mdgs.un.org/unsd/mdg/Data.aspx [Zugriff 04.07.2007]

b. Allgemeine Indikatoren

c. Entwicklungsstand

Das Pro-Kopf-Einkommen lag 2004 bei 760 US-Dollar.

d. Verschuldung

Die öffentliche Verschuldung von Bhutan (in Prozent vom Bruttosozialprodukt) betrug 2004 81,4%

e. Weitere statistische Quellen

UN - Millennium Indicators Database
http://mdgs.un.org/unsd/mdg/Data.aspx

4.2 Wichtige Dokumente

a. PRSP-Dokumente

IMF / IDA (2004): Bhutan - Joint Staff Advisory Note on the Poverty Reduction Strategy Paper. Washington D.C..
http://siteresources.worldbank.org/INTPRS1/Resources/Bhutan-JSANofPRSP(Dec2004).pdf [Zugriff 11.07.2007]

Department of Planning / Ministry of Finance / Royal Government of Bhutan (2004): Poverty Reduction Strategy Paper. A Cover Note to the Ninth Plan Main Document. Thimphu.
http://povlibrary.worldbank.org/files/cr04246.pdf
[Zugriff 11.07.2007]

4.3 Berichte und Analysen

a. Publikationen, die sich mit dem PRSP befassen
- -

b. Hintergrundinformationen

Amnesty International (2005): Jahresbericht 2005 - Bhutan.
http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/c1070c04ee5add56c12567df002695be/ac946ff3e61cfb92c125702600459cb0?OpenDocument [Zugriff 11.07.2007]

Bureau of Democracy, Human Rights and Labour (2006): Bhutan - International Religious Freedom Report 2006.
http://www.state.gov/g/drl/rls/irf/2006/71439.htm   [Zugriff 11.07.2007]

Centre for Protection of Minorities and Against Racism and Discrimination in Bhutan (CEMARD-Bhutan) (o. J.): Human Rights Situation in Bhutan.
http://www.geocities.com/cemardbhutan/humanrights.html   [Zugriff 12.07.2007]

Department of Planning / Ministry of Finance / Royal Government of Bhutan (2005): Millennium Development Goals. Progress Report Bhutan 2005.
http://www.undp.org.bt/mdg/MDG_PR05.pdf   [Zugriff 11.07.2007]

Hoffmann, Klaus (2006): Democratization from above: The case of Bhutan. On Behalf of Democracy International. V 1.2 - 4/1/2006.
http://www.democracy-international.org/fileadmin/di/pdf/papers/di-bhutan.pdf [Zugriff 11.07.2007]

Kapijimpanga, Opa / African Forum and Network on Debt (2005): Poverty Reduction Strategy Papers and the Millennium Development Goals. Prepared for Breaking with Business as Usual: Perspectives form Civil Society in the Commonwealth on the Millennium Development Goals. London: Commonwealth Foundation.
http://www.commonwealthfoundation.com/uploads/documents/mdg_report.pdf [Zugriff 11.07.2007]

Niavanrani, Jacqueline (2005): Frauenrechte - Länderprofil Bhutan. Im Auftrag des Wiener Instituts für Entwicklungsfragen und Zusammenarbeit / Vienna Institute für Development and Cooperation (VIDC). Wien.
http://www.vidc.org/dpr/images/downloads/lp_bhuthan.pdf [Zugriff 11.07.2007]

Planning Commission Royal Government of Bhutan. Bhutan 2020: A Vision for Peace, Prosperity and Happiness.
http://unpan1.un.org/intradoc/groups/public/documents/APCITY/UNPAN005249.pdf [Zugriff 11.07.2007]

Save the Children (o.J.): Bhutan.
http://www.savethechildren.org/countries/asia/bhutan.html?print=t [Zugriff 11.07.2007]

UNDP Bhutan (2003): Partnerland Bhutan - Entwicklungsziel: Bruttonationalglück. In: Austrian Development Agency (04 / 2003).
http://www.ada.gv.at/view.php3?f_id=3482&LNG=de&versionn [Zugriff 11.07.2007]

UNDP Bhutan (2006): Project Fact sheet. Support towards the preparation of a pro-poor Tenth Plan and introduction of a results-based alternative planning framework.
http://www.undp.org.bt/poverty/fs/Tenth_Plan-support%20_fs.pdf [Zugriff 11.07.2007]

U.S. Department of State (2006): Bhutan.
http://www.state.gov/g/drl/rls/irf/2006/71439.htm [Zugriff 13.07.2007]

World Bank (2006): Bhutan Country Overview 2006.
http://web.worldbank.org/WBSITE/EXTERNAL/COUNTRIES/SOUTHASIAEXT/BHUTANEXTN/0,,content MDK:20196794~menuPK:306154~pagePK:1497618~piPK:217854~theSitePK:306149,00.html [Zugriff 11.07.2007]

4.4 Links

a. PRSP
- -

b. Entschuldung

Pariser Club
http://www.clubdeparis.org

Deutsche Erlassjahrkampagne
http://www.erlassjahr.de

c. Allgemeine Links, die auch Informationen zum Land bieten

Auswärtiges Amt
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laender/Bhutan.html [Zugriff 11.07.2007]

Stabroek News
http://www.stabroeknews.com/

www.prsp-watch.de (September 2007)
Verantwortlich: Nina Schröder

E-Mail: nina.schroeder@fh-duesseldorf.de
© VENRO und Fachhochschule Düsseldorf
(Forschungsstelle Dritte Welt; Leitung Prof. Dr. Walter Eberlei)

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